Darabos holt Kritiker zum Rapport

Nach Aufstand

© Kernmayer

Darabos holt Kritiker zum Rapport

Generalstabschef Edmund Entacher war am Montagabend nach seinem Gespräch mit Verteidigungsminister Norbert Darabos (SPÖ) zu keiner inhaltlichen Stellungnahme bereit. "Ich kann nichts sagen", erklärte er. Es sei aber ein "freundschaftliches Gespräch" gewesen.

Entacher sei laut eigenem Bekunden von Darabos jedenfalls nicht zum "Rapport" bestellt worden. Am morgigen Dienstag wird der Generalstabschef zu einer mehrtägigen Dienstreise nach Brüssel aufbrechen.

Darabos: Kein "Köpfe-Rollen"
Im Verteidigungsministerium war auch am Abend keine Stellungnahme zu bekommen. Darabos hatte nach der erneuten Kritik des Generalstabschefs an Plänen zur Abschaffung der Wehrpflicht am Wochenende mit personellen Konsequenzen gedroht, am Montagnachmittag folgte ein Gespräch mit Entacher. Am Vormittag hatte der Minister betont, dass es jetzt nicht um ein "Köpfe-Rollen" gehe.

Keine Köpferollen
Zum Inhalt der von Entacher im "profil" geäußerten Kritik meinte der Verteidigungsminister vor dem Treffen: "Ich erkläre mir das gar nicht, weil ich noch keine Rückmeldung habe vom Generalstabschef." Es gehe jetzt nicht um ein "Köpfe-Rollen", sondern darum, "dass was ich politisch vorgeschlagen habe, auch umgesetzt wird", betonte er. Der Generalstab habe die von der politischen Führung vorgegebene Meinung zu vertreten. Diesbezüglich vertrete er eine ähnliche Einstellung wie der deutsche Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg.

Entzürnt
Seine scharfen Worte zu Entachers Äußerungen scheint Darabos nicht zu bereuen: "Es ist nicht undemokratisch, hier erzürnt zu sein", verteidigte sich der SPÖ-Politiker. "Ich verscherze es mir mit niemandem, sondern habe einen klaren Kurs eingeschlagen." Er sei für Meinungsfreiheit und es sei "absurd", ihn als "Diktator a la Nordkorea" zu bezeichnen.

"Ich kann mich nicht beirren lassen - bei aller Freundschaft und bei allem Verständnis für unterschiedliche Meinungen", meinte Darabos. Es gehe um "wichtige und richtige Reformpläne" für das Heer, daher werde er in den nächsten Wochen diesbezüglich auch mit dem Koalitionspartner diskutierten: "Ich dränge auf raschere Gespräche."

Blockierer
"Die Blockierer der Reform werden mich noch mehr bestärken", meinte Darabos. Dies gelte auch für Rücktrittsaufforderungen durch die Offiziersgesellschaft, die Darabos etwa dem SC Kroatisch Minihof gleichsetzte. "Ich hab den Laden im Griff. Die Offiziersgesellschaft und die Milizgemeinschaft sind private Vereinigungen", verteidigte sich Darabos. Im Bundesheer habe er den Rückhalt. "Es ist kein Alleingang, ich habe das in meiner eigenen Partei und mit Experten abgesprochen."

"Ich möchte schon in Erinnerung rufen, dass es bei uns einen Prozess gegeben hat, der durchgedacht war", erklärte der Minister. Der Generalstab habe Modelle ausgearbeitet, die dann wie vorgesehen politisch beurteilt wurden. Dabei habe er sich für Modell Drei entschieden, das militärisch gesehen für das Bundesheer am besten sei. Jetzt würden Gegner "plötzlich aus dem Hütchen gezaubert", beklagte sich Darabos. "Man sucht krampfhaft nach Kritikern."

Man müsse darüber reden, was die Offiziere sagen, betonte Außenminister Michael Spindelegger (V) im Ö1-"Morgenjournal" am Montag. Er sprach sich für eine offene Diskussion über Veränderungen und die Entwicklung eines eigenen Modells für Österreich gemeinsam in der Regierung aus.
 

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