Darabos präsentiert seine Heeres-Pläne

7 Modelle

Darabos präsentiert seine Heeres-Pläne

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Verteidigungsminister Norbert Darabos (S) hat am Montag seine Pläne zu einer Abschaffung der Wehrpflicht präsentiert. Überraschungen gab es dabei, wie erwartet, keine. Der Minister tritt für die Aussetzung der Wehrpflicht und eine Umstellung des Militärs auf eine Mischform aus Berufs- und Freiwilligenheer ein. Kosten soll das ganze gleich viel wie jetzt und auch am Leistungsumfang soll sich nichts ändern.

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Bundesheer neu
Auch die Mobilmachungsstärke soll, wie im derzeitigen System, etwa 55.000 Mann betragen. Allerdings würde sich die Zusammensetzung aus Berufs- und Milizsoldaten sowie Zivilbediensteten zahlenmäßig verschieben. Das neue Heer hätte 7.000 statt 9.000 Zivilbedienstete und 9.500 statt 13.000 Berufssoldaten. Im Gegenzug soll es aber 5.500 Zeitsoldaten anstatt 1.800 geben. In der Praxis bedeutet das, dass von den bestehenden Bediensteten etwa 5.500 abgebaut bzw. durch neue ersetzt werden müssten. Insgesamt wird die Zeit der Vollzeitbeschäftigtenäquivalente um 2.200 weniger.

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Freiwillige
Das von Verteidigungsminister Darabos bevorzugte Modell würde 2.000 Freiwillige pro Jahr erfordern. 850 davon bräuchte man für die 10.000 Mann umfassende Miliz, den Rest für die 5.500 Zeitsoldaten. Die Milizsoldaten würden rund 10 Jahre als Profi-Miliz zur Verfügung stehen und dafür 5.000 Euro Prämie pro Jahr für die regelmäßigen Übungen bekommen. Die Ausbildung würde 6 Monate betragen. Die Miliz wird vor allem für Katastropheneinsätze gebraucht.

Zeitsoldaten
Die Zeitsoldaten sollen sich für 3 bis 4 Jahre verpflichten und Auslandseinsätze absolvieren müssen. Für internationale Einsätze plant Darabos Prämien von 7.200 Euro jährlich. Insgesamt sollen 10.000 Soldaten für den Katastrophenschutz und 1.000 für Auslandseinsätze bereit stehen.

Die Umstellung auf ein Berufs- und Freiwilligenheer macht laut den Zahlen des Ministers 5.500 Bedienstete überflüssig. Das neue Modell beinhaltete nämlich 2.000 Zivilbedienstete und 3.500 Berufssoldaten weniger als jetzt. Darabos will diesen "Überstand" sozialverträglich und ohne Kündigungen abbauen. Er will u.a. den Wechsel von Beamten ins Finanzministerium stärker forcieren. Auf der anderen Seite soll es mehr Zeitsoldaten geben und zwar 5.500 statt 1.800.

Kasernenschließungen
Ob es zu Kasernenschließungen kommen wird, ließ der Minister offen. Geplant sei das nicht. Erhalten bleiben sollen jedenfalls die Militärkommanden in den Bundesländern.

Einmal mehr bekräftigte Darabos, die Entscheidung "bestens vorbereitet" zu haben. Von der Kritik der Militärführung zeigte er sich unbeeindruckt. Österreich sei eine Demokratie und "es gilt das Primat der Politik", richtete Darabos Generalstabschef Edmund Entacher aus. Dieser hatte sich am Wochenende für die Beibehaltung der Wehrpflicht ausgesprochen und außerdem zu bedenken gegeben, dass eine Berufsarmee im gleichen Umfang wie jetzt entweder mehr kosten oder weniger leisten werde. Da der Generalstab mit der Ausarbeitung der Alternativmodelle beauftragt wurde, meint Darabos, dass dieser auch zu dem Geschriebenen stehe.

Volksabstimmung
Darabos sprach sich neuerlich für die Einbindung der Bevölkerung aus. Die "sauberste Lösung" wäre aus seiner Sicht eine Volksabstimmung. Er kann sich aber auch eine Volksbefragung vorstellen und zwar in dem Fall, dass es zu keinem Kompromiss mit dem Koalitionspartner ÖVP kommt.

Er bezeichnete seine Pläne als "radikalen Schritt", der gesetzt werden müssen. Denn man habe in den letzten Jahren auf sicherheitspolitische Veränderungen "nur kosmetisch reagiert". Es sei daher Zeit für größere Schritte.

Pröll: "Gleich teuer oder teurer bei weniger Leistung"

ÖVP-Vizekanzler Josef Pröll erteilt den Plänen von Verteidigungsminister Norbert Darabos (SPÖ) eine Absage. "Wir haben uns die Modelle auf den ersten Blick angeschaut, die sind gleich teuer oder teurer als wir sie jetzt haben, und das mit weniger Leistung", kritisiert Pröll am Rande des Treffens der Euro-Finanzminister Montagnachmittag. "Für uns steht die Wehrpflicht nach wie vor im Vordergrund", wobei der Vizekanzler durchaus in diesem Bereich Reformbedarf konzedierte.

Für die ÖVP sei auch klar, dass der "flächendeckende Katastrophenschutz jederzeit bereit gestellt" werden könne, ebenso die regionale Versorgung des Bundesheers und es müsse eine professionelle Abwicklung der Auslandseinsätze geben. "Und die Wehrfähigkeit muss weiter gegeben sein, der Zivildienst ist vollinhaltlich zu gewährleisten. Auf diese Fragen gibt es keine Antworten im Modell".

"Kein Grund, Wehrpflicht abzuschaffen"
Also ein klares Nein zu Abschaffung der Wehrpflicht? - Pröll: "Wir haben keinen Grund, die Wehrpflicht abzuschaffen. Wir haben eine finanzielle Situation, die uns keinen Spielraum gibt. Und ein Berufsheer wird jedenfalls, das zeigen die Modelle, deutlich teurer".

Auf der nächsten Seite der spannende Live-Ticker zur Vorstellung der sieben Modelle!

 

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