Der SPÖ-Verteidigungsminister hat kein Geld für die Nachfolger der Saab-105, für das Hubschrauber-Upgrade und neue Allschutzfahrzeuge. Die Kasernen will er dagegen um 70 Mio. Euro renovieren.
SPÖ-Verteidigungsminister Norbert Darabos wird wegen des knappen Budgets Großanschaffungen wie den Ersatz für die Trainingsflieger Saab-105 aufschieben. Zugleich kündigte er in einer "Grundsatzrede" vor der 3. Panzergrenadierbrigade in Mautern/Donau Investitionen in ein "Bauprogramm" für mehrere Kasernen und weitere Einsparungen in der Verwaltung an. Das Budget sei ein "Kompromiss", räumte Darabos ein, hielt aber fest: "Wir können unsere Aufträge erfüllen und auch neue Pläne in Angriff nehmen".
Kein Heli-Update, keine Dingos
Aufgeschoben werden neben dem
Ersatz der bald 40 Jahre alten Saab-Düsentrainer auch das geplante Upgrade
der Hubschrauber "Agusta Bell 212" sowie die Anschaffung von rund
150 Allschutzfahrzeugen. Auf der Einkaufsliste des Verteidigungsministers
stehen somit noch ABC-Schutzanzüge sowie der bereits angekündigte Kauf von
IVECO-Mehrzweckfahrzeugen, deren Kosten Darabos' Sprecher mit rund 100
Millionen bezifferte. Um den Entfall des Saab-Ersatzes zu kompensieren,
werde man Varianten wie die Ausbildung der Piloten im Ausland oder
Leasingmodelle prüfen. Auf welchen Zeitpunkt man die Anschaffungen
verschoben hat, wurde "noch nicht definiert".
Aber Kasernen renovieren
Geld ausgeben will der
Verteidigungsminister unter der Devise "die Truppe stärken"
für die Renovierung von Kasernen. Erst kürzlich hatten Berichte über
desolate Zustände in manchen Kasernen für Aufregung gesorgt. Konkret nannte
Darabos die Standorte in Mautern, Wiener Neustadt, Straß in der Steiermark,
Melk, Bruckneudorf und Güssing. Allein bei letzterem Projekt würden 40
Millionen Euro investiert. Insgesamt belaufen sich die Bau-Investitionen
laut Ministersprecher Stefan Hirsch auf rund 70 Millionen Euro pro Jahr.
Mehr Geld als im Vorjahr
Darabos betonte, dass man für heuer
trotz Wirtschaftskrise ein höheres Budget - verglichen mit dem Voranschlag
für 2008 - herausgehandelt habe. Inklusive der Auflösung der Rücklagen in
der Höhe von 50 Mio. Euro und Erlösen aus Liegenschaftsverkäufen werde das
Verteidigungsressort heuer 2,16 Milliarden Euro zur Verfügung haben. "Mein
Verhandlungsziel lautete, weitgehende Budgetkürzungen für unser Ressort zu
vermeiden und dafür zu sorgen, dass das Bundesheer seine gesetzlichen
Aufträge auch in Zukunft in der gewohnt hohen Qualität erfüllen kann",
so der Minister. "Aus meiner Sicht wurden diese Verhandlungsziele
erreicht."
"Mehr Soldaten, weniger Beamte"
Zugleich unterstrich
er seinen Sparwillen, und zwar unter dem Grundsatz "mehr Soldaten,
weniger Beamte": "Der Verwaltungsapparat wurde und wird weiter
optimiert", das Ministerium habe Sektionen und Stäbe verringert, in der
Zentralstelle sei der Mitarbeiterstand von 1.200 und 900 gesunken und in den
vergangenen Monaten seien 400 Mitarbeiter von der Verwaltung zur Truppe
gebracht worden.
"Mein Name ist Norbert Darabos, und ich habe nicht gedient"
Eröffnet
hat Darabos seine Rede vor den Soldaten wie folgt: "Mein Name ist Norbert
Darabos, und ich habe nicht gedient" - nicht, dass das die Soldaten nicht
ohnehin gewusst hätten, aber Darabos wollte es "bewusst ansprechen", da es
seit seiner Amtseinführung "einige Missverständnisse" gegeben habe.
"Ich gebe zu, ich war Zivildiener, ich bin kein Militarist und werde auch nie einer werden", teilte er der versammelten Truppe mit. Aber Zivilgesellschaft und Bundesheer hätten ein gemeinsames Ziel, nämlich "das Wohlergehen des Einzelnen sichern, seine Würde garantieren", sie seien "zwei Seiten einer Medaille, auf denen 'Schutz und Hilfe' stehen".
