Darabos 
wird gegrillt

Heeres-Reform

Darabos 
wird gegrillt

Norbert Darabos gegen alle. Der SPÖ-Verteidigungsminister sieht sich nach seinem Festhalten am Aus für die Wehrpflicht heute in einer Sondersitzung gleich einem dreifachen Misstrauen gegenüber: FPÖ, Grüne und BZÖ wollen seinen Abgang und stellen einen oder mehre Misstrauensanträge.

ÖVP: "Wenn er so weiter­macht, muss er gehen"
Doch vor allem die ÖVP hätte gute Lust, Darabos aus dem Amt zu jagen – allein die Koalitionsräson hindert sie, den Minister mit der Opposition niederzustimmen. VP-Mann Werner Amon zu ÖSTERREICH: "Ich rechne damit, dass wir die Misstrauensanträge diesmal geschlossen ablehnen. Darabos entfernt sich aber vom Koalitionspakt und wird zum Sicherheitsrisiko. Wenn er Handlungen gegen den Koalitionspakt setzt, könnten wir einem späteren Misstrauensantrag zustimmen."

Schon am Donnerstag war Darabos im Landesverteidigungsausschuss unter Feuer – auch von der ÖVP. Sie war es, die eine PowerPoint-Präsentation des Ministers über sein Freiwilligenheer mit FPÖ, Grünen und BZÖ verhinderte. Am Abend ging es dann im ­Sicherheitsrat weiter, die ÖVP­ler Josef Pröll und Michael Spindelegger nahmen ihn erneut ins Visier.

Scherbenhaufen zwischen SPÖ und ÖVP
"Das ist nur mehr ein Scherbenhaufen zwischen den beiden Parteien, keine Gesprächsbasis mehr", wunderte sich ein Sitzungsteilnehmer.

Der Grüne Peter Pilz hatte schon am frühen Nachmittag auf Facebook live aus dem Ausschuss gebloggt: "12.40 Uhr. Der Minister konnte die wichtigsten Fragen nicht beantworten. Damit ist klar, dass wir gegen ihn den Misstrauensantrag einbringen werden." Tatsächlich sagte Darabos dem grünen Berufsheer-Fan Pilz nicht, ab wann keine Präsenzdiener mehr einberufen werden. ÖVP und FPÖ wieder attackierten den Minister, weil sie an der Wehrpflicht festhalten wollen.

Dafür übermittelte Darabos den Abgeordneten Details, wie er sich den Umbau zum Berufsheer vorstellt:

  • Zehn Jahre dauert Umstellung auf Berufsheer: So lange braucht es, bis 5.400 überflüssige Bedienstete abgebaut sind.
     
  • Personalproblem: Als ­Problem wird zudem "die qualitative und quantitative Rekrutierung" des Personals genannt.
     
  • Aus für 29 Kasernen: Und schlussendlich - Darabos will dann 29 von 100 Heeresgebäuden, darunter auch Kasernen, schließen lassen.
Autor: (gü)
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