Nach Debatte über Social Media bei der Münchner Sicherheitskonferenz traf Kurz Zuckerberg.
Der politische Hauptredner war gestern zwar Frankreichs Präsident Emmanuel Macron. Aber das Rampenlicht musste dieser mit dem inoffiziellen Star der Münchner Sicherheitskonferenz im Bayerischen Hof teilen: Niemand Geringerer als Facebook-Gründer Mark Zuckerberg war gestern bei dem Treffen mit Spitzenpolitikern aus aller Welt seit Freitag anwesend. Gestern debattierte der umstrittene Tech-Milliardär auf dem Podium über Social Media und Demokratie, nachdem er davor Kanzler Sebastian Kurz zu einem Austausch getroffen hatte.
Kurz, der die Konferenz ebenfalls besucht hatte, zu ÖSTERREICH: „Soziale Medien sollen positiv genutzt werden und nicht für das Schüren von Hass im Netz.“ Er habe diese „Verantwortung“ bei Zuckerberg eingemahnt. „Wir planen so wie Deutschland, eine Löschungsverpflichtung für Facebook einzuführen.“ Zudem sei es auch um die Digitalsteuer und die jüngsten Entwicklungen im Silicon Valley gegangen.
Zuckerberg spricht sich nun für eine Digitalsteuer aus
Der türkis-grünen Koalition ist bekanntlich der Kampf gegen Hass im Netz ein großes Anliegen. Facebook hat bereits Maßnahmen angekündigt, aber je nach Land unterschiedliche Regeln für das, was noch „Meinungsfreiheit“ sei. In einem anderen Punkt kam Zuckerberg der Politik bereits entgegen: Er spricht sich für eine Digitalsteuer aus.
Der fliegende Kanzler
Die Reisediplomatie von Sebastian Kurz nimmt wieder zu: Seit er wieder Regierungschef ist – diesmal einer türkis-grünen Regierung –, ist er wieder viel auf Achse und trifft mit Vorliebe die Mächtigen der Welt: Nach seinem ersten Antrittsbesuch bei EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen im Jänner in Brüssel und einem Treffen mit den Visegrad-Staaten in Prag ging es fast nahtlos weiter zum Weltwirtschaftsgipfel in Davos. Nach einem Talk mit Deutschlands Kanzlerin Angela Merkel in Berlin stand dann die Münchner Sicherheitskonferenz bis gestern am Programm. Dort konnte er seine ohnehin bereits beachtliche Fotosammlung mit Treffen mit Kanadas Premierminister Justin Trudeau und Facebook-Gründer Mark Zuckerberg anreichern – bevor es am Donnerstag weiter zum EU-Sonderrat in Brüssel mit den 27 EU-Staats- und Regierungschefs geht.
Danach soll es zum vorläufigen Höhepunkt Anfang März kommen: Nur 13 Monate nach seiner ersten Visite bei Donald Trump wird ihn der US-Präsident dann erneut im Oval Office empfangen.
Populäre Außenpolitik statt Innenpolitik-Hickhack
Offensive. Die Außenpolitik-Offensive des Kanzlers verfolgt freilich auch eine klare Strategie: Er will in den USA die Handelsbeziehungen stärken und so neben Fotos mit den Mächtigen der Welt eben auch mit Wirtschaftserfolgen punkten. Die populärer sind als innenpolitischer Hickhack in der Heimat. I. Daniel
I. Daniel
