Historiker Höbelt

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"Das BZÖ steht vor dem Aus"

Der FPÖ-nahe Historiker Lothar Höbelt kann im BZÖ derzeit keinen logischen Nachfolger für den tödlich verunglückten Parteichef Jörg Haider entdecken. Haider habe bei der letzten Nationalratswahl die "blauen Leihstimmen" von der ÖVP zurückgeholt, nun sei eine halbe Million Wähler wieder "zu haben". "Wenn die ÖVP jetzt eine Rechtskoalition macht, hat sie gute Chancen, diese Wähler an sich zu binden", glaubt Höbelt. "Der Haidersche Erbfolgekrieg, wenn man ihn geschickt anpackt, kann spannend werden."

BZÖ steht vor dem Aus
Dass das BZÖ ohne Haider als eigenständige Kraft erhalten bleibt, bezweifelt Höbelt. "Wenn FPÖ und ÖVP rational agieren, sehe ich auf lange Sicht nicht unbedingt eine Nische für das BZÖ", betont der Historiker. Mit einer Mitte-Rechts-Koalition könnten sich FPÖ und ÖVP das Wählerpotenzial des BZÖ teilen, "wenn die ÖVP rot-schwarz macht, überlässt sie den Kuchen eigentlich der FPÖ".

Vorreiter der Rechtspopulisten
Als historische Leistung Haiders sieht Höbelt - neben dessen "Katalysatorenwirkung" beim Abbau der Verstaatlichten und der Belebung der politischen Landschaft - seine Vorreiterrolle für die Entwicklung der rechtspopulistischen Parteien in Europa. Haider habe es geschafft, den "Protest von Rechts" mit neoliberalen Strömungen à la Thatcher und Reagan zu kombinieren. Das Ausländerthema sei eigentlich erst dazu gekommen, als die FPÖ in den 90er Jahren schon zur Mittelpartei aufgestiegen war.

Nur mit Kreisky zu vergleichen
"Er ist als herausragende Begabung, die über Österreich hinaus bekannt wurde, nur mit Bruno Kreisky zu vergleichen", findet Höbelt. Bleiben wird aus seiner Sicht "die Aufwertung des Dritten Lagers über seine ihm quasi zustehende Größe hinaus". In der Zweiten Republik habe es über Jahrzehnte ausgesehen, als wäre das Dritte Lager auf seinen "harten Kern" reduziert worden. Aus dieser Situation habe Haider die FPÖ befreit.

Nachfolger als BZÖ-Chef
Wie es mit dem BZÖ tatsächlich weitergeht, ist noch nicht fix. Bündnis-Vizechef Stefan Petzner hat darüber noch keine Auskunft erteilen können. Die Orangen treffen einander am Samstagabend, vielleicht können - trotz des Schocks in der Partei - bei dieser Zusammenkunft schon erste Entscheidungen getroffen werden.

Landeshauptmann - Provisorium
Auch in der Kärntner Landespolitik müssen einige Weichen neu gestellt werden. Vorerst hat der erste Landeshauptmannstellvertreter Gerhard Dörfler die Amtsgeschäfte als Landeschef übernommen. Dörfler ist ebenfalls oranger Politiker. Bis zur nächsten Landtagswahl - voraussichtlich im März 2009 - kann dieses Provisorium aber nicht bestehenbleiben.

Auf 3 Monate befristet
Der Kärntner Landtag muss binnen drei Wochen zu einer Sitzung zusammentreten, mit der Kür des Regierungschefs kann maximal drei Monate gewartet werden. Diese Frist ist zwar nicht wörtlich vorgeschrieben, sie ergibt sich aber daraus, dass die Vertretung in den Referaten (in diesem Fall Finanzen, Kultur und Personal) durch die Abteilungsvorstände nach höchstens drei Monaten ausläuft.

Bad Goisern überlegt Ehrenbürgerschaft
Bad Goisern, der Geburtsort Haiders, ist erschüttert. In der 7.500-Seelen-Gemeinde ist der Unfalltod des großen Sohnes Tagesgespräch. SPÖ-Bürgermeister Peter Ellmer erwägt nun sogar die Ehrenbürgerschaft. "Haider war ein bedeutender Goiserer, wenn nicht der bedeutendste überhaupt", erklärt der Ortschef seine Beweggründe.

bad-goisern
(c) APA

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