Das Duell um unser Heer

"Wehrpflicht light"?

© TZ Österreich

Das Duell um unser Heer

VP-Außenminister Michael Spindelegger hat ganz genaue Vorstellungen, wie das Bundesheer der Zukunft aussehen soll: "Zunächst einmal braucht es eine seriöse Debatte. Die Wehrpflicht einfach abzuschaffen, wie das die SPÖ will, reicht sicher nicht.“ Er plädierte noch einmal für sein Modell eines „Präsenzdienst neu“, bei dem die Zahl der Einrückenden einfach dadurch vermindert würde, dass man die Kriterien für die Tauglichkeit verschärft. Schließlich sei nur dadurch gewährleistet, dass etwa auch der Zivildienst aufrecht erhalten bleibe. Für Spindelegger sind die Kernaufgaben des Heeres "unverzichtbar“. Einziger Punkt, in dem er sich derzeit mit SP-Verteidigungsminister Norbert Darabos einig ist: Am Ende einer ausführlichen Debatte soll das Volk befragt werden.

Darabos legt SP-Plan vor
Das hindert Verteidigungsminister Darabos nicht daran, innerhalb der nächsten zehn Tage seine sieben Modelle für das Heer der Zukunft fertig zu stellen – nicht dabei wird der VP-Vorschlag sein. Schließlich meinen namhafte Experten wie der Ex-Brigadier Gerald Karner, dass "der VP-Vorschlag keine echte Reform ist, weil weder die Wehrpflicht ausgesetzt wird, noch das Verfassungsproblem, dass die Wehrgerechtigkeit damit nicht mehr gegeben wäre, gelöst würde.“ Karner hält eher das von Darabos favorisierte schwedische Modell eines Freiwilligenheers mit Profi- und Milizkomponente für einen "gangbaren Weg, auch wenn der Teufel im Kleingedruckten liegt – schließlich braucht man Anreize, um genug Freiwillige für Wehr- und Zivildienst zu kriegen“. Darabos wertet die VP-Vorstöße vorsichtig positiv: "Immerhin bröckelt mit dem Ja zur Volksbefragung die VP-Ablehnungsfront gegen eine umfassende Heeresreform, auch wenn weiterhin Teile der VP nein sagen, bevor sie überhaupt Modelle kennen.“

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