Vor Budgetrede

Diskussion um Kulturbudget

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Die zusätzlichen 20 Mio. Euro sollen der Kultur über den sogenannten Budgetpfad zukommen - "unabhängig von den Budgetzahlen", wie es aus dem Ministerium heißt.

Demgegenüber steht die Ankündigung von Finanzminister Josef Pröll (V), dass die einzelnen Ressorts 2009 und 2010 bis zu zehn Prozent ihrer Ermessensausgaben einsparen sollten. Dies wäre in Hinblick auf die gesamten Kulturausgaben "unauffällig", sagt Tschmuck - aber jede Kürzung der Ermessensausgaben "trifft im Kulturbereich die kleinen Subventionsnehmer", und "für den Bereich ist das gewaltig und bitter".

Mehr Geld nötig
Von Einsparungen wollen etwa die Bundestheater ohnehin nichts hören. In einer Plausibilitätsprüfung haben sie bis 2011 einen erhöhten Finanzierungsbedarf von insgesamt 20 Mio. Euro aufgezeigt, die Bundesmuseen brauchen die selbe Summe nur für die "Grundversorgung", wie die Direktoren bzw. Geschäftsführer anlässlich des Regierungsprogrammes im Herbst vorrechneten. Dabei geht es vor allem auch um eine Inflationsabgeltung der Basisabgeltung.

Inflation abgelten
Laut einer Berechnung unter Verwendung des Wertsicherungsrechners der Statistik Austria müssten jene 133,6 Mio. Euro, die die Bundestheater 1999 erstmals als Basissubvention zugesprochen bekommen haben, heute einer Fördersumme von knapp 162 Mio. Euro entsprechen - erhöht wurde 2008 aber nur auf 138,6 Mio. Euro. Die Wertminderung durch die lange Jahre nicht abgegoltene Inflation beträgt also alleine für die Bundestheater derzeit pro Jahr etwas mehr als rund 23 Mio. Euro.

Filmbereich
Dass sich auch eine weit höhere Summe verteilen ließe, ist klar - wie aber die 20 Mio. Euro am wirkungsvollsten einzusetzen wären, ist Interpretationssache. Hoffnungen gibt es insbesondere im Filmbereich, im Regierungsprogramm war eine Erhöhung des ÖFI-Budgets auf 20 Millionen Euro angekündigt. Ministerin Schmied sei "in sicher keiner leichten Situation, aber sie muss einfach Prioritäten setzen", sagt der Geschäftsführer des Österreichischen Filminstitutes, Roland Teichmann. Doch im Gespräch mit der APA gab er zu, dass seine Erwartungen "nicht gerade hochgeschraubt" seien. In einem Protokoll der Verhandlungen von Schmied und Pröll wurde bereits festgehalten, dass die festgeschriebene Zielsetzung "entfällt" und die Aufstockung "stufenweise" erfolgt.

25 Mio. Zielbudget
Der Geldbedarf aber wächst: "In Wahrheit sind die veranschlagten 20 Millionen schon wieder zu wenig - wenn sich die Entwicklung im ORF so fortsetzt", sagt Teichmann. Mit dem im Zuge der Sparmaßnahmen wahrscheinlichen Ausstieg des ORF aus dem Film/Fernseh-Abkommen "wären 25 Millionen Euro das eigentliche Zielbudget".

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