Doskozil besucht den Libanon

Asylpolitik

Doskozil besucht den Libanon

Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ) reist von Mittwoch bis Freitag in den Libanon. Sein erster Auslandstruppenbesuch führt den Minister in ein Land, das massiv von der aktuellen Flüchtlingskrise betroffen ist. Neben der Visite bei den österreichischen Soldaten im Südlibanon steht denn auch der Besuch eines Flüchtlingsprojekts am Programm.

Herausforderung
Der Minister möchte sich gemeinsam mit UNHCR-Österreich-Chef Christoph Pinter und Generalstabschef Othmar Commenda vor Ort ein Bild von der Situation im Nachbarland Syriens machen. Die ist, gelinde gesagt, eine Herausforderung: In dem Land mit gut 6,2 Mio. Einwohnern, das kaum größer als Kärnten ist, sind 1,2 Mio. Flüchtlinge.

Wie sich das im Alltag niederschlägt, kann sich Doskozil am Donnerstag in einem von der Caritas geführten Flüchtlingscamp anschauen. Nach dem Anreisetag am Mittwoch ohne besonderes Programm ist der Terminkalender am Donnerstag überhaupt prall gefüllt: Doskozil trifft den stellvertretenden Premierminister und Verteidigungsminister Samir Moqbel, außerdem sind Gespräche mit Vertretern des UNO-Flüchtlingshochkommissariats UNHCR, der UNO-Koordinatorin für den Libanon, Sigrid Kaag sowie mit NGO-Länderdirektoren geplant.

Belastung für Libanon
Noch am heutigen Dienstag beschließt der Ministerrat in Wien, fünf Mio. Euro für die Versorgung von Flüchtlingen auf der sogenannten Ägäis-Route zwischen dem Libanon und Griechenland bereitzustellen.

Die Flüchtlingskrise aufgrund des Bürgerkriegs in Syrien ist auch deshalb eine besondere Belastung für den Libanon, weil das multikonfessionelle Land selbst eine krisen- und kriegsgebeutelte Geschichte hat. Den brüchigen Frieden zu sichern, ist seit 1978 Aufgabe der UNIFIL-Mission (United Nations Interim Force in Lebanon). Der 15-jährige Bürgerkrieg (1975 - 90) zerstörte die einstmalige "Schweiz des Nahen Ostens" und kostete mindestens 150.000 Menschen das Leben. Nach dem israelisch-libanesischen 34-Tage-Krieg vom Sommer 2006 beschlossen die Vereinten Nationen eine Verlängerung und Erweiterung des UNIFIL-Mandats.

Friedenstruppen
Seit November 2011 beteiligt sich auch Österreich mit einer Logistikeinheit (Multi Role Logistic Unit/MRLU) an der UNIFIL-Mission. Derzeit befinden sich laut Bundesheer-Homepage 176 österreichische Soldaten in dem Einsatz mit insgesamt rund 10.000 Soldaten. Ihr Hauptquartier haben die Friedenstruppen in Naqoura im Südwesten des Landes an der Grenze zu Israel, wo Doskozil dem österreichischen Kontingent am Freitag einen Besuch abstatten wird. Dem Minister wird dabei auch gezeigt, welche Aufgaben die österreichischen Soldaten dort haben. Ebenfalls geplant ist ein Treffen mit dem UNIFIL-Kommandanten Luciano Portolano.

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