EU-Kommissar wohl erst im November

Verzögerung

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EU-Kommissar wohl erst im November

Die Diskussion um den nächsten österreichischen EU-Kommissar dürfte sich nach Angaben von Bundeskanzler Werner Faymann (S) noch in die Länge ziehen. Der nächste EU-Gipfel Ende Oktober werde erst über den Zeitplan entscheiden, sagte Faymann am Donnerstag nach Ende des EU-Gipfels in Brüssel. "Dann kommt ein Termin. Ich rechne in Wahrheit nicht vor November damit und dann werden Personen genannt."

Faymann sagte, er habe über das weitere Vorgehen mit Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso rund 20 Minuten vertraulich am Rande des Gipfels gesprochen. Vor dem Referendum in Irland über den Lissabon-Reformvertrag am 2. Oktober werde es keine Diskussion über konkrete Nominierungen geben. So sollte das Referendum erst die Basis klären, wie viele Kommissare in der nächsten EU-Kommission vertreten sind.

Entscheidung ausständig
Der tschechische Regierungschef Jan Fischer habe angemerkt, dass in seinem Land eine höchstgerichtliche Entscheidung noch ausständig sei, bevor der Staatspräsident den EU-Vertrag unterschreibe. "Es ist zwar nicht hundertprozentig festgelegt, aber es ist der Zeitraum von drei Monaten gefallen." Zu klären sei, wie das Mandat der amtierenden Kommission verlängert werde und auf welcher Basis die neue bestellt wird.

Auf die Frage, für welches Ressort sich Österreich interessiere, sagte Faymann: "Praktisch alle außer der Vielsprachigkeit."

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