EU-Kommission kann im Fall Arigona nicht helfen

ÖSTERREICH

© AFP PHOTO/STR

EU-Kommission kann im Fall Arigona nicht helfen

Dies geht aus einem Antwortschreiben von Justizkommissar Franco Frattini an Jörg Leichtfried,Mitglied des Europäischen Parlaments, hervor, wie die Tageszeitung ÖSTERREICH in ihrer Donnerstag- Ausgabe berichtet. Der SP-Mandatar hatte die Kommission in einer schriftlichen Anfrage um Unterstützung im Kampf für ein Bleiberecht für Arigona ersucht.

Die Replik der Kommission, die ÖSTERREICH vorliegt, ist für den Mandatar wenig ermutigend: "Frattini sagt darin, es gebe keine europäische Regelung, die der von Abschiebung bedrohten Arigona helfen würde. Das ist schade." Immerhin sieht Leichtfried Hoffnung für zukünftige Fälle. "Das Schreiben der Kommission weist darauf hin, dass derzeit Gesetze entstehen, die Dramen wie bei der Familie Zogaj verhindern", so Leichtfried zu ÖSTERREICH. Dann könnte die EU ähnliche Abschiebe­aktionen unterbinden: "ein kleines Trostpflaster", meint der Mandatar.

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