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EU-Parlament stellt Anwesenheitsliste ins Internet

Das Europaparlament will schon demnächst bekanntgeben, wer von den Europaabgeordneten Sitzungen schwänzt oder besonders oft an ihnen teilnimmt. Fünf Monate vor der Europawahl hat das zuständige Parlamentspräsidium entschieden, die Anwesenheitslisten der Abgeordneten bei Plenar- und Ausschusssitzungen künftig auf der Website des EU-Parlaments zu veröffentlichen, wie die britische Liberale Dianna Wallis mitteilte.

Wallis ist selbst Mitglied im Präsidium des EU-Parlaments. Dem obersten Gremium gehören neben dem Parlamentspräsidenten Hans-Gert Pöttering auch die 14 Vizepräsidenten an.

Wallis teilte auf eine Anfrage ihres italienischen Fraktionskollegen Marco Cappato mit, das Präsidium habe vereinbart, "jene Information, die bereits separat verfügbar ist bezüglich der Anwesenheit der (Parlaments-)Mitglieder in Plenar- und Ausschusssitzungen, in überschaubarer Form auf der Internetseite des Europäischen Parlaments vor den Europawahlen 2009 zu veröffentlichen, um diese öffentlich verfügbare Information der Öffentlichkeit noch leichter zugänglich zu machen".

Neue Ära der Offenheit
"Ich hoffe, diese Entscheidung ein Zeichen einer neuen Ära der Offenheit ist, die auch auf Informationen bezüglich öffentlicher Gelder wie Spesen und Geschäftsinteressen ausgeweitet wird", erklärte Cappato.

Die Europawahlen finden am 7. Juni statt. Über einen genauen Zeitpunkt der Veröffentlichung habe das Präsidium am Montag noch keine Entscheidung getroffen, sagte ein Sprecher der liberalen Fraktion.

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