EU-Rechtsaußen-Fraktion mit der FPÖ?

Noch Vorbehalte

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EU-Rechtsaußen-Fraktion mit der FPÖ?

Die FPÖ ist "prinzipiell" daran interessiert, der am Mittwoch im Europaparlament gegründeten Rechtsaußen-Fraktion "Europa der Freiheit und Demokratie" beizutreten. "Wir stehen in Verhandlungen", sagte der freiheitliche Europaabgeordnete Andreas Mölzer. Es sei jedoch "nicht einfach", da "ein oder zwei kleine Gruppen" Vorbehalte gegen die FPÖ hätten. "Sie kennen die FPÖ nicht und glauben, was die politisch korrekten Medien schreiben", sagte Mölzer. Auch aus Sicht der FPÖ gebe es "Schwierigkeiten", die beseitigt werden müssten.

EU-Austritt
Vorsitzender der aus Rechtsparteien gegründeten Fraktion "Europa der Freiheit und Demokratie" ist Nigel Farage von der britischen Unabhängigkeitspartei (UKIP), die für einen Austritt Großbritanniens aus der EU kämpft. Die Fraktion hat derzeit 30 Abgeordnete aus acht EU-Ländern. Dominiert wird sie von der Unabhängigkeitspartei mit 13 Abgeordneten und der italienischen Lega Nord mit neun Mandataren.

Mitglieder
Weiters dabei sind die griechische Völkische Orthodoxe Gesamtbewegung (LAOS) und die Dänische Volkspartei mit zwei Abgeordneten sowie die mit Libertas alliierte Rechtsaußen-Liste "Mouvement pour la France", die evangelikale SGP aus den Niederlanden, die Wahren Finnen sowie die Slowakische Nationalpartei mit je einem Mandatar. Die Mehrheit der Parteien gehörte in der vergangenen Parlamentsperiode den rechten und EU-skeptischen Fraktionen "Union für ein Europa der Nationen" und "Unabhängigkeit/Demokratie" an.

Aus dem Umfeld von Farage wurden die Gespräche mit der FPÖ bestätigt. Es sei möglich, dass die österreichischen Freiheitlichen noch zur Fraktion dazustoßen, hieß es.

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