Sonderthema:
Konservative vorn - Rechte im Aufwind

EU-Wahl

Konservative vorn - Rechte im Aufwind

Aus der Europawahl in 28 Ländern ist die konservative Europäische Volkspartei (EVP) mit Spitzenkandidat Jean-Claude Juncker mit 211 der 751 Mandate als stärkste Kraft hervorgegangen. Allerdings schrumpfte ihr Vorsprung auf die europäischen Sozialdemokraten, die 193 Mandate erreichten. Nach der jahrelangen Eurokrise legten zugleich rechtsorientierte und populistische Parteien stark zu.

Video zum Thema EVP wird stärkste Kraft im Europaparlament

Es tut uns leid. Dieses Video ist nicht mehr verfügbar.



Die Liberalen sanken von 83 auf nunmehr 74 Abgeordnete. Die Grünen konnten dagegen um einen Sitz auf 58 Mandate zulegen. Die ECR (Europäische Konservativen und Reformisten) verlor 18 Sitze und kommt nun auf 39 Mandate. Die EFD (Fraktion Europa der Freiheit und Demokratie) kam auf 33 Sitze, ein Minus von zwei Abgeordnete. Die GUE (Vereinigte Europäische Linke/Nordische Grüne) erreichten 47 Mandatare, einen weniger als bisher. Dazu kommen 96 Fraktionslose, darunter die vier FPÖ-Abgeordneten.

Mit dem EVP-Sieg sind die Chancen des luxemburgischen Ex-Premiers Juncker auf den Posten des EU-Kommissionschefs gestiegen. Der EVP-Fraktionsvorsitzende Joseph Daul sagte: "Die EVP wird ihren Kandidaten als Kandidaten für die Präsidentschaft der Kommission vorschlagen." Juncker kündigte an, "intensiv und sachbezogen" mit den Sozialdemokraten zusammenarbeiten zu wollen.

Die Sozialdemokraten gaben sich noch nicht geschlagen. "Ich bin zuversichtlich, dass wir eine Mehrheit für einen Kommissionspräsidenten Martin Schulz finden können", sagte Schulz. S&D-Fraktionschef Hannes Swoboda sagte, dass Juncker nun die "erste Chance" habe, eine Mehrheit im Europaparlament für die Wahl zum Kommissionspräsidenten zu finden. Zugleich wertete er die EVP-Verluste als "Votum der Bürger" gegen die Sparpolitik der konservativen Regierungen.

Frankreich: Le Pen vorne
In Frankreich gewann der rechtsextreme Front National (FN) die Europawahl. Parteichefin Marine Le Pen forderte nach dem Wahlsieg des Front National die Auflösung des französischen Parlaments und Neuwahlen. Die Sozialisten von Präsident Francois Hollande kamen demnach mit lediglich 14,5 Prozent hinter der konservativen UMP nur auf Platz drei. Es sei nicht hinnehmbar, dass die Nationalversammlung das französische Volk so wenig präsentiere, sagte Le Pen.

Präsident Francois Hollande "die Lehren" aus diesem "bedeutenden Ereignis" ziehen. Der Elysee-Palast kündigte am Sonntagabend in Paris ein Treffen Hollandes mit Premier Manuel Valls und weiteren Ministern für Montagfrüh an.

Italien: Rekord-Sieg für Renzi
Premier Matteo Renzi erzielte mit seiner Demokratischen Partei (PD) einen historischen Wahlerfolg. 80 Tage nach seinem Amtsantritt eroberte der jüngste Regierungschef in Italiens republikanischer Geschichte laut dem vorläufigen Endergebnis 40,8 Prozent der Stimmen. "Es ist ein historisches Ergebnis, ich bin bewegt. Jetzt arbeiten wir für ein Italien, das die EU ändern kann", twitterte Renzi.

Beppe Grillo, Chef der populistischen Bewegung "Fünf Sterne", muss hingegen eine schwere Enttäuschung hinnehmen. Die europakritische Gruppierung schaffte es auf lediglich 21,1 Prozent der Stimmen. Das Wahlergebnis ist auch für Ex-Premier Silvio Berlusconi und seine Forza Italia (FI) eine kalte Dusche. Mit lediglich 16,8 Prozent der Stimmen landete die FI auf Platz drei. Das ist das schlechteste Ergebnis seit der Gründung der Partei vor 20 Jahren. Erneut den Einzug ins EU-Parlament schaffte auch die rechtspopulistische Lega Nord mit 6,1 Prozent.

Großbritannien: Triumph für Rechte
In London triumphierte die rechtspopulistische Partei UKIP. Nach Auszählung eines Großteils der Stimmen kam UKIP auf 28 Prozent. Einer Berechnung der BBC zufolge entfallen damit 24 der 73 britischen Sitze auf UKIP, die bisher mit 13 Parlamentariern im Europaparlament vertreten war.

UKIP-Chef Nigel Farage, der seinen Sitz im Europaparlament klar verteidigte, bezeichnete den Wahlausgang als "außergewöhnlichstes Ergebnis seit 100 Jahren". Auf Platz zwei folgt die Labour-Partei mit rund 25,5 Prozent der Stimmen und etwa 20 Sitzen, knapp vor den Konservativen von Premierminister David Cameron mit 24 Prozent und 19 Sitzen.

Deutschland: Merkel bleibt trotz Verlusten vorn - SPD legt zu
Im bevölkerungsreichsten EU-Land gab es Verluste für die regierenden Christdemokraten und deutliche Zugewinne für die Sozialdemokraten. Nach dem vorläufigen Endergebnis kommen die Christdemokraten auf 35,3 Prozent (2009: 37,9 Prozent). Die SPD legte deutlich zu und verbuchte 27,3 Prozent der Stimmen (2009: 20,8). Die Grünen schnitten mit 10,7 Prozent relativ stark ab, die Partei die Linke konnte sich mit 7,4 Prozent dagegen nicht verbessen. Die FDP rutschte auf 3,4 Prozent ab. Die EU-kritische Partei AfD stellt 6 Abgeordnete.

Diesen Artikel teilen:

Posten Sie Ihre Meinung

Kommentare ausblenden

Anzeigen

Werbung

Jetzt Live
Diese Videos könnten Sie auch interessieren
Wiederholen
Jetzt NEU

oe24.TV im Livestream: 24 Stunden News!

Live auf oe24.TV 1 / 9

Top Gelesen 1 / 10

  Diese Website verwendet Cookies. Durch die Verwendung dieser Website stimmen Sie dem damit verbundenen Einsatz von Cookies zu.

Es gibt neue Nachrichten
auf oe24.at
Jetzt Startseite laden
Abbrechen