Doppelte Stimmabgabe

"Zeit"-Chefredakteur gab Stimme doppelt ab

Die Staatsanwaltschaft in Hamburg ermittelt gegen den Chefredakteur der deutschen Wochenzeitung "Die Zeit", Giovanni di Lorenzo, wegen des Verdachts der Wahlfälschung. "Es gibt eine Strafanzeige gegen Herrn di Lorenzo, und wir haben ein Verfahren eingeleitet", sagte eine Sprecherin der Behörde der "Welt" (Montag).

Di Lorenzo hatte am Sonntag in der ARD-Sendung "Günther Jauch" zugegeben, dass er bei der Europawahl zweimal gewählt hat - einmal als italienischer Staatsbürger im Konsulat des Landes in Hamburg, und ein zweites Mal als Bundesbürger in einer Hamburger Volksschule. Doppelstaatsbürger dürfen nach dem Europawahlgesetz aber nur in einem EU-Land wählen.

Deutschlands Bundeswahlleiter Roderich Egeler hatte zuvor Änderungen angemahnt, damit Wähler bei der Europawahl nicht wie Di Lorenzo zweimal wählen. Egeler sagte, dieser Fall müsse sicherlich noch einmal nachgearbeitet werden.

Wenn die Staaten Bürgern mit zwei Pässen auch zwei Wahlinformationen zuschickten, könne es dazu kommen, dass diese beide nutzen. Ein Fehler sei nicht passiert. Man gehe aber davon aus, "dass der Unionsbürger seine Rechte in einer Weise in Anspruch nimmt, wie es das Gesetz vorsieht" - also nur einmal wählt.

Di Lorenzo war Verbot doppelter Stimmabgabe nicht bewusst
"Zeit"-Chefredakteur Giovanni di Lorenzo war nach eigenen Angaben nicht bewusst, dass eine doppelte Stimmabgabe bei der EU-Wahl strafbar ist."Mir war nicht bewusst, dass man bei der Europawahl nicht in zwei Ländern abstimmen darf. Hätte ich es gewusst, hätte ich es nicht getan und natürlich auch nicht in der Sendung von Günther Jauch erzählt," sagte Lorenzo gegenüber der "Bild" laut Vorabmeldung.

Der Vorgang tue ihm "aufrichtig leid", fügte Lorenzi hinzu. Er besitzt die deutsche und die italienische Staatsbürgerschaft und hatte in einer TV-Sendung am Sonntagabend erklärt, zweimal gewählt zu haben. Einmal im italienischen Konsulat und einmal in einer Hamburger Volksschule. Die Hamburger Staatsanwaltschaft ermittelt nun wegen Wahlbetrugs.


 

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