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Niederländer starteten vor Briten EU-Wahl

Wahlen bis Sonntag

Niederländer starteten vor Briten EU-Wahl

Mit den Niederlanden und Großbritannien hat am Donnerstag in zwei europaskeptischen Ländern die viertägige Wahl zum EU-Parlament begonnen. In beiden Ländern wird mit einem Erfolg der Rechtspopulisten gerechnet. In Großbritannien führte die nationalistische UKIP mit über 30 Prozent die Umfragen an. In den Niederlanden lag die Partei des Rechtspopulisten Geert Wilders in Umfragen auf Platz zwei.

Ersten Aufschluss über das Abschneiden der Wilders-Partei dürfte die Nachwahl-Befragung ergeben, die kurz nach Schließung der Wahllokale um 21.00 Uhr erwartet wird. In Großbritannien ist keine Veröffentlichung von Prognosen geplant. Auszählungsergebnisse dürfen erst nach Abschluss der Europawahl am späten Sonntagabend veröffentlicht werden. In Österreich und den meisten anderen EU-Staaten entscheiden die Wähler am Sonntag, welche Abgeordneten sie in das insgesamt 751-köpfige EU-Parlament nach Brüssel und Straßburg schicken wollen. Insgesamt sind bei den Wahlen in den 28 EU-Ländern bis Sonntagabend 400 Millionen Menschen zur Stimmabgabe aufgerufen.

Der Spitzenkandidat der EVP, der ehemalige luxemburgische Ministerpräsident Jean-Claude Juncker, rief bei einer Wahlkampfveranstaltung in Brüssel die Wähler dazu auf, ihre Stimmen keinen ausländerfeindlichen oder faschistischen Parteien zu geben. In Frankreich, wo die etablierten Parteien ein starkes Abschneiden des rechtsradikalen Front National von Marine Le Pen fürchten, sorgte Ex-Präsident Nicolas Sarkozy mit seiner Forderung nach einer strikteren Einwanderungspolitik für Aufsehen.

In den Niederlanden gab als erster der Bürgermeister von Maastricht, Onno Hoes, kurz nach Mitternacht bei einem Wahlfest seine Stimme ab. Ab 5.00 Uhr konnten Reisende an 50 Bahnhöfen abstimmen, ab 7.30 Uhr waren alle Wahllokale geöffnet. Rund 12,5 Millionen Bürger waren aufgerufen, 26 Abgeordnete für das Europaparlament zu bestimmen. Umfragen gingen von einem Kopf-an-Kopf-Rennen der pro-europäischen, linksliberalen Partei D66 und der antieuropäischen Partei des Rechtspopulisten Geert Wilders aus. In dem Land zeichnete sich eine geringe Wahlbeteiligung ab.

Im traditionell europakritischen Großbritannien bestimmten die Wähler ab 8.00 Uhr 73 der 751 Europaabgeordneten. Umfragen zufolge könnten die Rechtspopulisten der UKIP mit ihrem Vorsitzenden Nigel Farage mit bis zu 30 Prozent stärkste politische Kraft auf der Insel werden.

Auf die beiden Staaten folgen am Freitag Irland und Tschechien. Im Nachbarland von Österreich wird mit Spannung erwartet, ob die neue Bewegung ANO des Milliardärs Andrej Babis ihren Höhenflug fortsetzen wird. Umfragen sahen die Protestpartei als stärkste Kraft knapp vor ihrem Regierungspartner, den Sozialdemokraten (CSSD).

Erstmals sind die großen europäischen Parteien mit Spitzenkandidaten in den Wahlkampf gezogen - die konservative EVP mit Juncker, die europäischen Sozialisten mit dem deutschen SPD-Politiker Martin Schulz. Umfragen zufolge könnte die Wahlbeteiligung europaweit trotzdem unter den 43 Prozent aus dem Jahr 2009 liegen. Eine niedrige Wahlbeteiligung spielt gewöhnlich kleineren Parteien am linken und rechten Rand in die Hände. Im neuen EU-Parlament könnten EU-Skeptiker laut Umfragen bis zu 30 Prozent der Sitze erhalten.

 

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