Ein sonniger Freitag während der EURO: Das Hohe Haus am Ring ist leer. Leere Hallen und verlassene Büros lassen an der Arbeitsmoral zweifeln.
Freitagmittag, Kaiserwetter in Wien: Nur vereinzelt verirren sich die Menschen in die Fanzone am Ring. Dabei galten angeblich zu laute Massen als Hauptargument der Nationalrats-Präsidentin für die Sitzungspause bei der EURO. Die akustischen Störungen für die Politiker wären einfach zu groß, hieß es.
Menschenleer
Fakt ist: Auch ohne lärmende Fans herrscht bereits
am Werktag Freitag gähnende Leere im Hohen Haus. Der
ÖSTERREICH-Lokalaugenschein führt zuerst in die Cafeteria – auch ein
Abgeordneter muss schließlich zu Mittag essen. Doch statt regem Treiben
herrscht Stille, nur zwei Tische sind besetzt. Auch in der Säulenhalle, auf
den Gängen und im Raucherzimmer ist es menschenleer. Auf der Suche nach
Politikern führt der Weg in die Büros. Aber auch hier: Fehlanzeige. Von
außen versperrt, auf Klopfen reagiert niemand. Bei der SPÖ schließlich ein
Treffer: Die niederösterreichische Abgeordnete Ulrike Königsberger-Ludwig
arbeitet sich durch Unterlagen. Im FPÖ-Klub ist Klubdirektor Norbert Nemeth
anwesend. Er versichert, dass auch während der EURO „ganz normaler Betrieb“
herrscht.
Drei-Tage-Woche
Für viele gut bezahlte Abgeordnete (8.160 Euro
pro Monat) bedeutet das freilich nur eine Drei-Tage-Woche im Hohen Haus.
Montags und freitags finden nur in den seltensten Fällen offizielle
Sitzungen statt – im EURO-Monat Juni gar nur zwei. Dabei war die Empörung
groß, als SPÖ-Kanzler Alfred Gusenbauer scherzte, Abgeordnete würden bereits
am Freitag ins lange Wochenende starten.
Sommerpause Juli bis September
Für über zwei Monate
verabschieden sich die Parlamentarier bald in die Sommerpause. Denn zwischen
10. Juli und 24. September gibt es überhaupt keine Plenarsitzungen des
Nationalrats, wie ein Blick in den aktuellen Parlaments-Kalender zeigt.
Aus für Privileg
BZÖ-Klubchef Peter Westenthaler fordert
gegenüber ÖSTERREICH die Abschaffung dieser Lücke: „Die große
Sommerpause gehört weg.“ Schließlich gebe es nur zwei bis drei Plenartage
pro Monat, dazwischen sei genug Zeit für Urlaub. Die vielen freien Montage
und Freitage sind für Westenthaler weniger problematisch: Viele Mandatare
würden die Zeit nutzen, Kontakte zu den Bürgern zu pflegen. Am liebsten
wären dem BZÖ-Chef aber wöchentliche Plenarsitzungen. Dann sei auch ein
Monat Sommerpause vertretbar.
