Elsner zu 10 Jahren Haft verurteilt

BAWAG-Berufung

Elsner zu 10 Jahren Haft verurteilt

Seiten: 123

Helmut Elsner ist mit der heutigen Entscheidung des Obersten Gerichtshofs (OGH) zu einer insgesamt zehnjährigen Freiheitsstrafe und der damit gesetzlich vorgesehenen Höchststrafe für die ihm vorgeworfene Untreue verurteilt worden. Neben der vom OGH verhängten siebeneinhalbjährigen Freiheitsstrafe für die verbliebenen, von der Aufhebung des Ersturteils nicht betroffenen Untreue-Fakten hat Elsner auch die seit längerem rechtskräftigen zweieinhalb Jahre aus der "Plastiksackerl"-Affäre - er hatte dem ehemaligen Konsum-Generaldirektor Hermann Gerharter in einem ungewöhnlichen Behältnis 560.000 Euro überlassen - zu verbüßen.

Die erste Reaktion von Ministerin Bandion-Ortner lesen Sie hier.

Alle Entwicklungen im Fall Elsner hier!

BAWAG: Die Urteile im Detail

Keine Enthaftung
Mit dem Erkenntnis des OGH dürfte Elsners Enthaftung vorerst kein Thema sein. Zwar ist die U-Haft zur Gänze auf die verhängte Strafe anzurechnen, doch ist die vorzeitige bedingte Entlassung erst nach Verbüßung der Strafhälfte möglich. Elsner befindet sich seit Februar 2007 in U-Haft, die Strafhälfte wäre damit unter Anrechnung der in Frankreich verbrachten Auslieferungshaft erst Ende Jänner 2012 erreicht. Ob seine Anwälte dessen ungeachtet einen Enthaftungsantrag einbringen werden, war vorerst nicht absehbar.

Diashow Urteile im Elsner Prozess

Helmut Elsner bei seinem Prozess vor dem OGH

Helmut Elsner bei seinem Prozess vor dem OGH

Helmut Elsner bei seinem Prozess vor dem OGH

Helmut Elsner bei seinem Prozess vor dem OGH

Helmut Elsner bei seinem Prozess vor dem OGH

Helmut Elsner bei seinem Prozess vor dem OGH

Helmut Elsner bei seinem Prozess vor dem OGH

Helmut Elsner bei seinem Prozess vor dem OGH

Helmut Elsner bei seinem Prozess vor dem OGH

Helmut Elsner bei seinem Prozess vor dem OGH

Helmut Elsner bei seinem Prozess vor dem OGH

Helmut Elsner bei seinem Prozess vor dem OGH

Helmut Elsner bei seinem Prozess vor dem OGH

Helmut Elsner bei seinem Prozess vor dem OGH

Helmut Elsner bei seinem Prozess vor dem OGH

Helmut Elsner bei seinem Prozess vor dem OGH

Helmut Elsner bei seinem Prozess vor dem OGH

Helmut Elsner bei seinem Prozess vor dem OGH

Helmut Elsner bei seinem Prozess vor dem OGH

Helmut Elsner bei seinem Prozess vor dem OGH

Helmut Elsner bei seinem Prozess vor dem OGH

1 / 21

Urteile gegen Flöttl, Ex-Vorstände ganz aufgehoben
Der Oberste Gerichtshof (OGH) hat die Urteile der ersten Instanz gegen den Spekulanten Wolfgang Flöttl, die früheren BAWAG-Vorstände Christian Büttner, Josef Schwarzecker und Hubert Kreuch sowie gegen den Wirtschaftsprüfer Robert Reiter zur Gänze aufgehoben. Die Fälle werden an das Erstgericht verwiesen und müssen komplett neu verhandelt werden, verkündete Senatsvorsitzender Rudolf Lässig heute, Donnerstag.

Diashow Die Reaktionen zum Elsner-Urteil

Harald Vilimsky, FPÖ-Generalsekretär

Die Ministerin habe jetzt "erhöhten Erklärungsbedarf", ihre Deutung der OGH-Entscheidung, dass mehr Teile ihres Urteils bestätigt als aufgehoben wurden, sei "absurd". Bandion-Ortner müsse sich aber "selbst fragen, ob sie als Justizministerin noch tragbar sei."


Albert Steinhauser, Justizsprecher der Grünen

"Justizministerin Bandion-Ortners Zeit ist abgelaufen." Steinhauser kündigte einen Misstrauensantrag im Nationalrat an, sollte die Ministerin "keine Konsequenzen ziehen". Anlass ist für Steinhauser aber nicht nur das aktuelle BAWAG-Urteil, sondern die "Krisen- und Pannenserie" in der Justiz generell.

Ewald Stadler, Justizsprecher des BZÖ

Er fordert den Rücktritt Bandion-Ortners und ihres Kabinettschefs (und damaligen Staatsanwalt im BAWAG-Prozess). Der OGH-Befund sei eine "vollkommene Blamage" für die Ministerin.

Fritz Kaltenegger, ÖVP-Generalsekretär

Dass die Opposition BAWAG-General Elsner verteidigt, ist ein Schlag ins Gesicht der Sparer und Arbeitnehmer“, empört er sich über die Aussagen von Blauorangen und Grünen zur BAWAG-Causa. Kaltenegger sieht "mit der Höchststrafe für Helmut Elsner das BAWAG-Urteil deutlich bestätigt.“

Andreas Stranzinger, Elsners Anwalt

Er vergleicht die Lage mit dem Betrugsskandal um den in den USA verurteilten Bernard Madoff: "Das heutige Ergebnis ist so zu werten, als wäre Madoff auf freiem Fuß und die Investoren in Haft."

Ruth Elsner, Ehefrau

"Mein Mann ist kämpferisch."

1 / 6


   Das Urteil gegen Ex-BAWAG-Aufsichtsratschef Günter Weninger wird großteils aufgehoben. Die Aufhebung erfolge wegen "Verfahrensmängeln" und "rechtlichen Fehlern", erläuterte Lässig. Die Urteile wurden von der damaligen BAWAG-Richterin und heutigen Justizministerin Claudia Bandion-Ortner ausgefertigt.

Anwälte wollen Wiederaufnahme
Die Anwälte von Ex-BAWAG-Chef Helmut Elsner, der heute vom Obersten Gerichtshof (OGH) zu insgesamt zehn Jahren Haft verurteilt worden ist, haben nach der Urteilsverkündung Anträge zur Wiederaufnahme des Verfahrens und auf Enthaftung wegen Haftunfähigkeit ihres 75-jährigen Mandanten angekündigt. Beide Anträge würden aber nicht mehr heuer eingebracht, sagten sie den Journalisten. Elsner-Anwalt Andreas Stranzinger verglich die Lage mit dem Betrugsskandal um den in den USA verurteilten Bernard Madoff: "Das heutige Ergebnis ist so zu werten, als wäre Madoff auf freiem Fuß und die Investoren in Haft."

Haftunfähigkeit
Nun werde man Haftunfähigkeit für den rechtskräftig zu zehn Jahren Haft verurteilten Elsner beantragen, kündigte Elsners Anwalt Karl Bernhauser an. Alle Anträge, Elsner aus der fast vierjährigen U-Haft zu entlassen, wurden bisher von den Gerichten unter Verweis auf Fluchtgefahr abgelehnt.

   Elsner selber verließ unter großem Blitzlichtgewitter nach einem kurzen Aufenthalt mit seinen Anwälten und seiner Frau in einem Nebenzimmer das Gericht. "Kein Kommentar", rief ein Justizwachebeamter auf Fragen von Journalisten. Elsner selber wirkte ebenfalls gefasst. Er wandte sich kurz an seinen Anwalt Karl Bernhauser, er habe noch eine Frage. Beim Gehen sagte Elsner "auf Wiedersehen".

Ehefrau hofft
Seine Ehefrau Ruth Elsner zeigte sich vor Journalisten gefasst: "Mein Mann ist kämpferisch." Er wisse, dass heute ein großes Unrecht geschehen sei. Nun werde man sich weiters um die Aufklärung in den USA kümmern. Mit Hilfe von Sachverständigen und Anwälten solle geklärt werden, wohin die BAWAG-Gelder wirklich geflossen seien.

 

Auf der nächsten Seite die Urteilsverkündigung im Live-Ticker!

Autor: Ida Metzger, (gü)
Seiten: 123
Diesen Artikel teilen:

Posten Sie Ihre Meinung

Kommentare ausblenden

Anzeigen

Werbung

Jetzt Live
Diese Videos könnten Sie auch interessieren
Wiederholen
Jetzt NEU

oe24.TV im Livestream: 24 Stunden News!

Live auf oe24.TV 1 / 8

Top Gelesen 1 / 10

  Diese Website verwendet Cookies. Durch die Verwendung dieser Website stimmen Sie dem damit verbundenen Einsatz von Cookies zu.

Es gibt neue Nachrichten
auf oe24.at
Jetzt Startseite laden
Abbrechen