Der niederösterreichische Landeshauptmann hat sich entschieden, nicht gegen Amtsinhaber Fischer ins Rennen zu gehen.
Erwin Pröll bleibt Landeshauptmann von Niederösterreich. Am Dienstag hat er seine Entscheidung, nicht bei den Bundespräsidentschaftswahlen im Frühjahr zu kandidieren, mitgeteilt.
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Hier der Live-Ticker zum Nachlesen:
15:47 Wirtschaftskammerpräsident Christoph Leitl ist nicht enttäuscht. Aus Sicht der Wirtschaft mache Amtsinhaber Fischer seine Arbeit "sehr ordentlich" und setze sich für die Wahrung des sozialen Klimas und die Interessen der Wirtschaft im Ausland ein. Er könne nicht jemandem, mit dem er jahrelang gut zusammenarbeite, plötzlich schlechtreden, meint der WKÖ-Chef.
15:42 Auch der burgenländische ÖVP-Chef Franz Steindl bedauert Prölls Nein. Man habe immer den Standpunkt vertreten, Pröll sei hervorragend für das Präsidentenamt geeignet, so Steindl.
15:40 Der steirische ÖVP-Obmann Hermann Schützenhöfer findet es schade, dass Pröll nicht antritt. "Persönlich hätte ich mir sehr gewünscht, dass er antritt, mit ihm hätten wir ein Optimum an Chancen gehabt", so Schützenhöfer.
15:33 In Vorarlberg etwa begrüßt Landeshauptmann und ÖVP-Chef Herbert Sausgruber Prölls Entscheidung. Der Entschluss sei "seine persönliche Entscheidung, die ich positiv bewerte", so Sausgruber.
15:09 Heinz Fischer bekommt auch noch sein Fett ab. Pröll meint, mit seiner Amtsführung seien "viele" unzufrieden. Fischers Amtsführung gefährde die grundsätzliche Legitimation des Bundespräsidentenamts, vermeint der Landeshauptmann zu erkennen.
15:01 Der niederösterreichische Landeshauptmann spricht sich nun nicht mehr deutlich für einen ÖVP-Präsidentschaftskandidaten aus. Vielmehr plädiert Erwin Pröll dafür, das "bürgerliche Lager" möge einen "unabhängigen Kandidaten" aufstellen. Ein solcher "hätte alle Chancen", so Pröll.
14:39 Sollte die Volkspartei tatsächlich keinen Kandidaten nominieren, wäre das zumindest ungewöhnlich. SPÖ und ÖVP haben bei den bisher elf Präsidentschaftswahlen fast immer eigene Persönlichkeiten aufgestellt. Die Sozialdemokratie verzichtete erst einmal - und zwar 1998. Damals trat der (1992 von der Volkspartei nominierte) Thomas Klestil als unabhängiger Kandidat zur Wiederwahl an. Die ÖVP hatte schon 1980, beim zweiten Antreten des von der SPÖ nominierten parteiunabhängigen Rudolf Kirchschläger, auf eine eigene Kandidatur verzichtet.
14:18 Die FPÖ vermutet gar einen "Deal" dahinter. Für FPÖ-Generalsekretär Herbert Kickl stellt sich die Frage, "auf welche faule Absprache mit der SPÖ" der Kandidaturverzicht zurückzuführen sei. Er mutmaßt, dass der "rotschwarze Proporzcode hier einmal mehr greift".
14:07 Die niederösterreichische SPÖ kommentiert die Absage mit Häme. Die Begründung, sich den Niederösterreichern verpflichtet zu fühlen, mute "nach monatelangem Kokettieren mit noch mehr Macht kurios" an, so Landesgeschäftsführer Günter Steindl. Tatsächlich seien die Umfragewerte Fischers immer besser geworden.
13:45 Denkbar ist auch, dass sich Pröll eine Niederlage ersparen wollte. Die Umfragewerte Fischers sind zwar zuletzt leicht zurückgegangen, nach wie vor würden ihn aber 50 Prozent der Österreicher wiederwählen. Pröll würde derzeit nicht einmal die Hälfte dieses Werts erreichen. Hier geht's zur letzten Umfrage.
13:20 Nun stellt sich die Frage, ob die Volkspartei überhaupt einen Kandidaten im kommenden Frühjahr ins Rennen schicken wird. Amtsinhaber Heinz Fischer wird wohl wieder bei der Bundespräsidentschaftswahl antreten, hat das aber noch nicht offiziell kundgetan.
13:15 Nun habe er die Nowendigkeit zu handeln gesehen, da in den vergangenen Wochen die Unsicherheit in Niederösterreich gewachsen sei, während die Spekulationen über seinen Antritt an Fahrt gewonnen hatten.
13:12 Er sei zuletzt "von sehr vielen Niederösterreichern an dieses klare Vertrauen und an das Versprechen, mich für weitere fünf Jahre für Niederösterreich einsetzen zu wollen, erinnert worden", so Pröll.
13:06 Die Absage begründet er damit, dass er sich seinem Bundesland verpflichtet fühle. Pröll verwies auf über 300.000 Vorzugsstimmen, die er bei der Landtagswahl 2008 erhalten habe.
12:59 Jetzt ist es fix: Erwin Pröll bleibt in Niederösterreich. Der Landesvater wird sich im Match um die Bundespräsidentschaft nicht mit dem amtierenden Heinz Fischer messen.
12:56 Auch in St. Pölten hält man sich bedeckt. Den erwarteten Verzicht Prölls will niemand bestätigen. Weder das Büro des Landeshauptmanns noch der niederösterreichische ÖVP-Landesgeschäftsführer Gerhard Karner sind zu einer Stellungnahme bereit.
12:51 Parteichef Josef Pröll will sich gar nicht mehr in die Karten schauen lassen. Er will zuerst das Statement seines Onkel abwarten. Zur Stunde will er sich nicht einmal darauf festlegen lassen, ob die ÖVP überhaupt einen Kandidaten aufstellen wird.
12:41 Die offizielle Absage Prölls als Präsidentschaftskandidat wird im Lauf des Nachmittags erwartet. Spätestens um 19 Uhr in "Niederösterreich Heute" im ORF wird der Landesfürst seine Entscheidung bekanntgeben.
12:27 Für Niederösterreich wäre ein Verbleib Prölls als Landesvater jedenfalls von Vorteil. Seine "absoluten" Wahlergebnisse können sich sehen lassen.
12:10 Wenn der Landeshauptmann nicht ins Rennen ums höchste Amt im Staat geht, könnte die Volkspartei einen Überraschungskandidaten auftreiben. Ob dieses Unterfangen erfolgsgekrönt wäre, bliebe abzuwarten.
12:04 Am Donnerstagabend hatte sich Bundesparteichef Pröll mit seinen ÖVP-Landesparteichefs in der Partei-Akademie in Wien getroffen. Offiziell fielen damals keine Entscheidungen, und Personalia wurden überhaupt nur als "Randthemen" bezeichnet. Erwin Pröll selbst war zu diesem Gespräch gar nicht erschienen.
11:52 Zuletzt hatte es in der Volkspartei Stimmen pro und contra gegeben. Der Bundesparteichef war für ein Antreten der Schwarzen gewesen. Die Gegner einer eigenen Kandidatur argumentierten damit, dass niemand gegen den amtierenden Heinz Fischer gewinnen könne.
11:46 ÖVP-Chef Josef Pröll will das nicht kommentieren. "Wir haben alle Zeit der Welt", so der Neffe vor dem Ministerrat. Es gebe mehrere Kandidaten.
11:39 Die Spekulationen, ob die ÖVP für die Bundespräsidentenwahl einen eigenen Kandidaten aufstellen wird, gehen in die nächste Runde. Nun soll sich ein Verzicht auf eine Kandidatur des niederösterreichischen Landeshauptmannes Erwin Pröll abzeichnen.
