Video zum Thema Erwin Pröll gibt Rücktritt bekannt
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Paukenschlag

Erwin Pröll tritt zurück

"Landespolitische Verantwortung sagt, man muss auch wissen, wann es Zeit ist." Mit diesen Worten hat Landeshauptmann Erwin Pröll (ÖVP) am Dienstag seinen Rücktritt angekündigt. Die Nachfolge soll am Mittwoch im Landesparteivorstand geklärt werden. Als Favoritin gilt LHStv. Johanna Mikl-Leitner. Sie wäre die erste Frau an der Spitze des größten Bundeslandes.

Dass Pröll gut ein Jahr vor der nächsten Landtagswahl das Zepter aus der Hand gibt, kam nicht unbedingt erwartet. Er werde beim Landesparteitag, der voraussichtlich im März stattfindet, nicht mehr als Obmann kandidieren, kündigte er an. In der Landtagssitzung danach werde er auch als Landeshauptmann abtreten.

"Politisches Handeln heißt auch entsprechende Verantwortung übernehmen", sagte Pröll in einem Statement im NÖ Landhaus. Es gehe darum, "zum richtigen Zeitpunkt den richtigen Schritt in die richtige Richtung" zu setzen. Er habe "zeitgerecht übergeben" wollen. "Das werde ich tun."

"Sehr persönliche Entscheidung"

Er habe eine "sehr persönliche Entscheidung" getroffen, erläuterte Pröll. Er sei seit 37 Jahren in der NÖ Landesregierung, 36 davon "in einer der beiden höchsten Funktionen" und im 25. Jahr als Landeshauptmann. Er stehe "im 71. Lebensjahr" und somit "im sechsten Jahr über dem Pensionsalter: "Bei der Landtagswahl 2018 wäre ich im 72. Lebensjahr"Seine Entscheidung sei über Weihnachten und Neujahr, mit der Fixierung des Termins der Vorstandssitzung und mit der Familie gefallen, ließ der scheidende Landeshauptmann wissen. Er habe "klare Verhältnisse" durch drei absolute Mehrheiten in drei Wahlgängen erhalten, erinnerte Pröll. Er fühle sich der niederösterreichischen Bevölkerung verpflichtet, ebenfalls klare Verhältnisse zu schaffen. "Das habe ich heute getan."

Im Landesparteivorstand am Mittwoch werde es um "alle Schritte im Zusammenhang mit meinem Schritt" gehen. Zu einer Nachfolgerin bzw. einem Nachfolger nahm Pröll am Dienstag nicht Stellung.

37 Jahre in der NÖ Landesregierung seien eine "spannende Zeit" gewesen. Er sei "unglaublich dankbar", sagte der scheidende Landeschef. Niederösterreich habe tolle Ziele erreicht. Das Land sei "dynamisch aufgestellt und international positioniert". Sein Regierungsteam bilde "eine ausgezeichnete Grundlage für den Weg in die Zukunft".

Wenn er im März das Amt als Landesparteiobmann übergebe, sei es noch ein Jahr bis zur Landtagswahl. Das sei die selbe Situation, die er erlebt habe, erinnerte Pröll. Er hatte im Frühjahr 1992 die ÖVP Niederösterreich übernommen und ein Jahr später seine erste Wahl zu schlagen.

"Respekt und Anerkennung"

ÖVP-Bundesparteichef Vizekanzler Reinhold Mitterlehner sprach Pröll "im Namen der gesamten Volkspartei seinen Respekt und seine Anerkennung" aus. Der scheidende Landeshauptmann habe für Niederösterreich "enorm viel geleistet und erreicht" und sein Amt "vorbildlich" wahrgenommen. "Gerade seine vielen herausragenden Wahlerfolge haben bestätigt, wie sehr die Menschen diesen Einsatz honorieren", erklärte Mitterlehner.

Auch Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) sprach seinen Respekt für Prölls politisches Lebenswerk aus. "Er hat die Politik in Österreich über die Grenzen seines Bundeslandes hinaus geprägt."

"Für mich steht heute der Respekt vor der Lebensleistung Erwin Prölls im Mittelpunkt", reagierte Mikl-Leitner. "Und zu diesem Respekt zählt für mich auch, heute keine weiteren Kommentare abzugeben."

"Erwin Pröll ist eine außergewöhnliche Persönlichkeit und hat unglaublich viel für unser Bundesland geleistet und erreicht. Dies ist daher zuallererst der Moment der Dankbarkeit", sagte Agrarlandesrat Stephan Pernkopf (ÖVP). Er ist ebenfalls ein Kandidat für die Pröll-Nachfolge.

Sobotka nimmt sich aus dem Rennen

Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) hat sich am Montagabend in der "ZiB 2" selbst aus dem Rennen genommen. Er sei kein Kandidat, sagte der frühere Landesvize und Finanzlandesrat. "Ich bin gerne Innenminister und unterstütze Hanni Mikl-Leitner." Sobotka und Mikl-Leitner gehören dem ÖAAB an. Pernkopf ist Bauernbündler. Von den sieben NÖ Landeschefs seit 1945 war nur Siegfried Ludwig ein Vertreter des Arbeitnehmerbundes.

Der steirische Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer (ÖVP) würdigte die "unglaubliche Lebensleistung" Prölls. Die "Erfolgsgeschichte Niederösterreichs" sei untrennbar mit dem Namen Erwin Pröll verbunden. Salzburgs Wilfried Haslauer (ÖVP) strich die "hervorragenden" Verdienste des scheidenden Kollegen heraus. "Mit Landeshauptmann Erwin Pröll verlässt eine der prägendsten Persönlichkeiten die politische Bühne." Burgenlands Hans Niessl (SPÖ) betonte in einer Stellungnahme, ihn verbinde mit Pröll eine "langjährige, vertrauensvolle Zusammenarbeit über Bundesländergrenzen und Parteigrenzen hinaus".

"Wenn man mit jemanden seit 1988 sehr intensiv zusammengearbeitet hat, dann ist es noch nicht wirklich durchgesickert, dass dieser politische Partner tatsächlich in einer absehbaren Zeit nicht mehr zur Verfügung steht", reagierte Wiens Bürgermeister Michael Häupl (SPÖ). "In Niederösterreich geht eine Ära zu Ende", stellte Vorarlbergs Landeschef Markus Wallner (ÖVP) fest.

SPÖ NÖ "überrascht"

Die SPÖ NÖ bezeichnete den Rückzug als "überraschend". Pröll habe sich zweifellos viele Verdienste um das Land erworben, "aber die Sozialdemokratie war mit seiner Politik - insbesondere im sozialen Bereich - nicht unumschränkt einverstanden, etwa zuletzt bei der Kürzung der Mindestsicherung", erinnerte Landesparteivorsitzender Matthias Stadler. Als Bürgermeister von St. Pölten stellte er fest, dass mit Pröll "eine prägende, aber auch polarisierende Person die Politbühne" verlasse.

"Auch wenn es in der Politik unterschiedlichste Auffassungen gab, so muss man eine 25-jährige Amtszeit als Landeshauptmann mit Respekt betrachten", teilte der Obmann der FPÖ NÖ, Walter Rosenkranz, mit. "Erwin Pröll war sicher Machtpolitiker, was nicht nur die ÖVP intern, sondern bei Föderalismusdebatten die Bundesregierung in Wien praktisch zu spüren bekam."

Mit grenzüberschreitendem Agieren und pro-europäischem Denken habe Pröll das Land Niederösterreich vom Rande ins Zentrum Europas geführt, erinnerte Helga Krismer, Klubobfrau der Grünen im NÖ Landtag. Als "Schattenseite" wertete sie "fehlende Transparenz und ein bemerkenswertes Demokratiedefizit. Kontroll- und Mitbestimmungsrechte sind in der Ära Pröll nie ein Thema gewesen." Jetzt habe Niederösterreich "die Option auf einen Demokratieschub".

Die Liste Frank bezeichnete den Rücktritt Prölls in einer Aussendung als "riesige Chance". Klubobmann Ernest Gabmann forderte mehr Transparenz, ein faires Miteinander, moderneres Arbeiten und effizientes Wirtschaften. Der Pröll-Rücktritt mache den "Weg frei für ein neues Niederösterreich", teilte NEOS-Landessprecherin Indra Collini mit.

15:49
 

Personalrochaden

Mikl-Leitner soll neue Landeshauptfrau werden, Grasl wechselt nicht in die Landespolitik, Stephan Pernkopf wird Stellvertreter von Mikl-Leitner, Klaudia Tanner wird Landesrat für Landwirtschaft.

14:59
 

Sobotka: Pröll hat Außerordentliches geleistet

Nachdem Niederösterreichs Landeshauptmann Erwin Pröll am Dienstag seinen Rückzug bekanntgegeben hatte, unterstrich Innenminister Wolfgang Sobotka dessen Bedeutung für die heimische Politik. „Erwin Pröll ist ein Politiker von außergewöhnlichem Format, der in den zurückliegenden Jahren Außerordentliches geleistet hat. Er hat das Amt des Landeshauptmannes in einer sehr heiklen Phase übernommen und Niederösterreich vom Rand der Europäischen Union ins Zentrum geführt“, so Sobotka.

14:14
 

Video zum Thema Erwin Pröll tritt zurück: Die Rede
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14:08
 

Glawischnig sieht Licht und Schatten

Eine gemischte Bilanz zieht die Parlaments-Opposition über die Amtszeit des niederösterreichischen Landeshauptmannes Erwin Pröll (ÖVP): "Seine Ära hatte Licht und Schatten", meinte Grünen-Chefin Eva Glawischnig am Dienstag. Die NEOS sehen den Weg "frei für einen neuen Stil". Einen erfolgreichen Politiker, dessen Politik aber von "Eigennutz" geprägt sei, verabschiedete das Team Stronach.

13:47
 

Schützenhöfer würdigt "unglaubliche Lebensleistung"

´Auch aus den anderen Bundesländern ereilten den scheidenden niederösterreichischen Landeshauptmann Erwin Pröll Lobeshymnen. Sein steirischer Kollege Hermann Schützenhöfer würdigte seine "unglaubliche Lebensleistung", Salzburgs Landeschef Wilfried Haslauer (alle ÖVP) seine "hervorragenden" Verdienste. Burgenlands Landeshauptmann Hans Niessl (SPÖ) lobte Prölls Handschlagqualität.

13:46
 

Grüne Niederösterreichs: "Eine Ära geht zu Ende"

"Mit grenzüberschreitendem Agieren und pro-europäischem Denken hat Erwin Pröll das Land Niederösterreich vom Rande ins Zentrum Europas geführt. Positiv ist sein Zugang zur Kunst zu erwähnen, er hat auch KünstlerInnen gefördert, die nicht dem Mainstream in Niederösterreich entsprochen haben“, hebt Helga Krismer, Klubobfrau der Grünen im NÖ Landtag, Verdienste des Langzeit-Landeshauptmanns hervor.

12:58
 

12:50
 

Mikl-Leitner zollt Lebensleistung Respekt

"Für mich steht heute der Respekt vor der Lebensleistung Erwin Prölls im Mittelpunkt", reagierte LHStv. Johanna Mikl-Leitner (ÖVP), die wohl künftige NÖ Landeshauptfrau wird. "Und zu diesem Respekt zählt für mich auch, heute keine weiteren Kommentare abzugeben."

12:49
 

Pröll: "Stiftung ist korrekt"

Der scheidende NÖ Landeshauptmann Erwin Pröll (ÖVP) hat auch Stellung zu seiner seit Tagen diskutierten Privatstiftung genommen. Die Stiftung sei "eindeutig und klar gemeinnützig". Sie habe "Menschen geholfen" und "ist korrekt", sagte Pröll

12:42
 

Kern dankt für "Engagement"

Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) hat am Dienstag dem scheidenden niederösterreichischen Landeshauptmann Erwin Pröll (ÖVP) seinen Respekt für dessen politisches Lebenswerk ausgesprochen. "Er hat die Politik in Österreich über die Grenzen seines Bundeslandes hinaus geprägt. Ich bedanke mich bei ihm für diesen Einsatz und dieses Engagement", sagte Kern in einer Aussendung.

12:29
 

Team Stronach hofft auf mehr Sachpolitik

„In der Zeit nach Erwin Pröll wird viel aufzuräumen zu sein!“ Mit diesen Worten kommentiert heute die Landesobfrau des Team Stronach für NÖ, Renate Krüger-Fischer, den angekündigten Rücktritt von Landeshauptmann Erwin Pröll. Krüger-Fischer hofft auf ein Ende der Machtpolitik in Niederösterreich: „Wir begrüßen Prölls Einsicht, dass sich die Zeiten ändern und Machtpolitik keine Zukunft hat. Gefragt sind jetzt ein Kassasturz, Transparenz und konstruktive, sachliche Zusammenarbeit über Parteigrenzen hinweg zum Wohle der Bürger!“

12:26
 

Mitterlehner: "Respekt und Anerkennung"

ÖVP-Bundesparteichef und Vizekanzler Reinhold Mitterlehner hat dem scheidenden niederösterreichischen Landeshauptmann Erwin Pröll "im Namen der gesamten Volkspartei seinen Respekt und seine Anerkennung" ausgesprochen. Pröll habe für Niederösterreich "enorm viel geleistet und erreicht" und sein Amt als Landeshauptmann "vorbildlich" wahrgenommen. Er übergebe ein "gut bestelltes Haus".

12:22
 

FPÖ: "Wichtiger Schritt für Niederösterreich"

„Nach so vielen Jahren in der Politik ist es nun einmal auch an der Zeit zu gehen“, kommentiert Klubobmann LAbg. Gottfried Waldhäusl den Rücktritt von Landeshauptmann Erwin Pröll. „Pröll hat für das Land Niederösterreich vieles erreicht und weitergebracht“, betont Waldhäusl. Dennoch wirkte der Landeshauptmann in den vergangenen Jahren mehr als amtsmüde. „Ihm sind viele Fehler unterlaufen, wodurch unsere Landsleute immer mehr auf die Verliererstraße abrutschen, so gesehen war es doch höchste Zeit für ihn den Hut zu nehmen“, sagt Waldhäusl.

12:17
 

Kein Rekord

Fast ein Vierteljahrhundert war Erwin Pröll (ÖVP) Landeshauptmann von Niederösterreich. Das 25-Jahr-Jubiläum wird er mit seinem Rückzug im Frühjahr nicht mehr feiern können und er wird dem Oberösterreicher Heinrich Gleißner (ÖVP) den Amtsdauer-Rekord nicht abnehmen. Dieser hielt sich 25,5 Jahre im Amt. Gleich dahinter kommt Pröll schon jetzt - und bleibt da mit den rund 24,5 Jahren beim Abtritt.

12:13
 

"Sehr persönliche Entscheidung"

Pröll habe eine "sehr persönliche Entscheidung" getroffen, sagte Pröll. Er sei seit 37 Jahren in der NÖ Landesregierung, 36 davon "in einer der beiden höchsten Funktionen" und im 25. Jahr als Landeshauptmann. Er stehe "im 71. Lebensjahr" und somit "im sechsten Jahr über dem Pensionsalter. Bei der Landtagswahl 2018 wäre ich im 72. Lebensjahr."

12:10
 

12:02
 

Heißes Gerücht: Wechselt Grasl nach Niederösterreich?

Der ehemalige ORF-Finanzdirektor und ORF-Niederösterreich-Chefredakteur Richard Grasl soll den Posten von Johanna Mikl-Leitner in der niederösterreichischen Landesregierung übernehmen, wenn Mikl-Leitner Pröll-Nachfolgerin wird. Das hat oe24 soeben aus dem Umfeld von Landeshauptmann Erwin Pröll erfahren.

12:00
 

Zeitgerechte Übergabe

Pröll: "Zeitgerecht zu übergeben heiße auch, eine sehr persönliche Entscheidung zu treffen, blickte Pröll auf 37 Jahre Tätigkeit in der NÖ Landesregierung, davon 36 Jahre in den beiden höchsten Ämtern als Landeshauptmann-Stellvertreter und Landeshauptmann, zurück. Viele hätten ihn ermuntert, zu bleiben, so Pröll: „Die landespolitische Verantwortung sagt aber, man muss auch wissen, wann es Zeit ist."

11:55
 

Häupl überrascht

Michael Häupl wusste nichts vom Rücktritt Prölls. Bei seiner Pressekonferenz in Wien erklärte er: "Ich werde die persönliche Freundschaft und die Gespräche mit ihm aber weiter aufrechterhalten."

11:46
 

Strolz twittert

11:42
 

Lugar tritt nach

„Erwin Pröll war zweifelsfrei ein erfolgreicher Politiker; aber er hat ein altes System der Politik repräsentiert – geprägt von Eigennutz und wenig Verständnis für das große Ganze“, erklärt Team Stronach Klubobmann Robert Lugar zum Rücktritt des niederösterreichischen Landeshauptmannes. Und weiter: „Pröll gehörte zur großen Politikerkaste die es nicht verstanden hat, dass die Bundesländer ein Teil von Österreich und Europa sind.“ Was das Land jetzt braucht, „sind Landeshauptleute, die gemeinsam mit der Bundesregierung an einem Strang ziehen“, mahnte Lugar.

11:38
 

Rücktritt im März

Jetzt steht offenbar auch der Termin für den Rücktritt fest: im März wird Pröll beim ÖVP-Landesparteitag sein Amt übergeben.

11:33
 

Häupl tritt vor die Presse

In Wien tritt Michael Häupl in diesen Minuten vor die Presse. oe24 berichtet mit einem LIVE-STREAM

11:30
 

Heißeste Kandidatin für die Nachfolge Prölls ist Ex-Innenministerin Johanna Mikl-Leitner. Ihr Nachfolger Wolfgang Sobotka hat bereits dementiert, dass er Wien wieder verlassen wird.

11:29
 

Twitter lacht

11:24
 

Klenk zufrieden

11:23
 

Danke an die Presse

Pröll bedankt sich bei der Presse für die "jahrzehntelange Begleitung".

11:22
 

Entscheidung über Weihnachten gereift

Über Weihnachten ist die Entscheidung zu Beendigung seiner fast 25 jährigen Amtszeit als Landeshauptmann in ihm gereift, so Pröll.

11:17
 

Noch keine Nachfolgeregelung

Morgen werden weitere Schritte besprochen, deswegen wird es heute wohl noch keinen offiziellen Nachfolger bzw. Nachfolgerin geben.

11:14
 

Regierungsmannschaft informiert

Pröll hat seine Regierungsmannschaft unkmittelbar vor der Preseskonferenz informiert.

11:10
 

Rücktritt wegen Familie

Den Ausschlag für seinen Rücktritt habe seine Familie gegeben, so der NÖ-Landeshauptmann bei der Pressekonferenz.

11:07
 

"Viele haben mich ermuntert, zu bleiben"

Pröll sagt, dass ihn viele ermuntert hätten, zu bleiben. "Der Weg war herausfordernd, aber dieser Weg war auch oftmals beflügelnd und erfüllend", erklärt Pröll.

11:06
 

Das 1. Statement

Pröll bei der Pressekonferenz: "Verantwortung bedeutet auch, zeitgerecht zu übergeben. Ich werde am Landesparteitag im März nicht mehr kandidieren."

11:04
 

"Ich werde nicht mehr kandidieren"

Erwin Pröll hat soeben seinen Rücktritt verkündet: "Ich werde nicht mehr kandidieren."

11:02
 

Pröll trifft Landesregierung zu Mittagessen

Um 12.45 Uhr wird ein Mittagessen mit allen Mitgliedern der NÖ-Landesregierung stattfinden, dabei sind auch die Klubobleute der Landtagsfraktionen. Hier wird Erwin Pröll die Landesregierung über seinen Rücktritt informieren.

10:55
 

Gleich geht's los

In wenigen Minuten beginnt die Pressekonferenz im NÖ-Landhaus.

10:53
 

Folgt Mikl-Leitner auf Pröll?

Spekuliert wird jetzt auch, wer den Landeshauptmann-Posten von Erwin Pröll übernehmen wird: Favoritin ist die NÖ-Landesrätin und ehemalige Innenministerin Johanna Mikl-Leitner.

10:48
 

Die Pressekonferenz findet im Millenium-Saal im St. Pöltner Landhaus statt.

10:40
 

Vieles deutet auf Rücktritt hin

Vieles deutet laut Insidern aus der NÖ-Landespolitik darauf hin, dass Pröll um 11 Uhr seinen Rücktritt bekannt geben wird.

10:39
 

EILT: PRESSEKONFERENZ UM 11 UHR

Wie oe24 erfuhr, wird Pröll bei der Pressekonferenz um 11 Uhr bekannt geben, ob er zurücktritt und vor allem, wann das passieren wird.

10:36
 

Um 11 Uhr tritt Pröll vor die Presse

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