ÖVP + FPÖ verteidigen

Kein Rassismus

© Gerhard Fally/TZ ÖSTERREICH

ÖVP + FPÖ verteidigen "Ethnic Profiling"

Die Wiener ÖVP verteidigt die städtische Polizei für ihren Einsatz von "Ethnic Profiling". "Der Vorwurf des Rassismus ist hier auf das Schärfste zurückzuweisen", so der Sicherheitssprecher der ÖVP Wien, Wolfgang Ulm. Der Anstieg im Bereich der Einbruchskriminalität erfordere konsequentes Handeln der Polizei.

Grüne machen "Polizeimobbing"
Zudem zeige die Exekutive längst, wie wichtig ihr das Thema Integration sei. Man suche gezielt nach Beamten mit Migrationshintergrund. Die Skandalisierungsversuche der Grünen seien daher zum Scheitern verurteilt, meint Ulm. Es habe den Anschein, als wüssten die Grünen nicht so genau, was sie wollten: "Forderten sie letzte Woche noch 1.000 Polizisten mehr für Wien, so kehren sie diese Woche wieder zum Polizeimobbing zurück."

Strache unterstützt "Ethnic Profiling"
FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache argumentiert auch mit der Sicherheitslage. Laut Sicherheitsmonitor von Jänner bis August 2009 habe es 5,5 Prozent mehr Anzeigen gegeben, in Wien sogar ein Plus von 11,6 Prozent. Nach der Öffnung der Schengengrenzen habe sich das Verhalten von Straftätern deutlich verändert.

Eigener Ermittlungsbereich "Ethnien"
In den Vordergrund sei die organisierte Kriminalität ausländischer Banden getreten, besonders aus Ex-Jugoslawien, Georgien, Moldawien, Rumänien, Russland, Slowakei, Tschechien und Ungarn. Strache plädiert daher für eine Koordination der Ermittlungsarbeit nach ethnischer Zugehörigkeit und für die Einrichtung eines zentralen Ermittlungsbereichs "Ethnien".

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