FPÖ: Verwirrung um Dörfler Nachfolge im Bundesrat

Auf Eis gelegt

FPÖ: Verwirrung um Dörfler Nachfolge im Bundesrat

Die Kür des designierten Nachfolgers von Kärntens Altlandeshauptmann Gerhard Dörfler als FPÖ-Bundesrat, Dietmar Rauter, liegt seit Mittwoch vorerst auf Eis. Es hatten sich unerwartete Hindernisse aufgetan, das 2013 bei Dörflers Wahl zum Bundesrat nominierte Ersatzmitglied hat bisher keine Verzichtserklärung abgegeben und war Mittwoch nicht erreichbar. Vor dem Verzicht kann Rauter nicht nachrücken.

Der Kärntner Landtagsamtsdirektor Robert Weiß bestätigte auf APA-Anfrage am Mittwoch, dass die als Ersatzmitglied gewählte Jutta Arztmann bisher nicht verzichtet habe und sie auch dann als Dörfler-Nachfolgerin bei der Donnerstagssitzung nachrücken würde, wenn sie dort nicht erscheint. "Dann ist sie Bundesrat ohne Salär", sagte Weiß. Bundesratsdirektorin Susanne Bachmann erklärte gegenüber dem ORF Kärnten, man habe der FPÖ bis Mittwoch um 13.00 Uhr Zeit gegeben, um die Verzichtserklärung Arztmanns beizubringen.

Offenbar gelang dies nicht, denn zu Mittag zogen die FPÖ-Mandatare ihren erst tags zuvor eingebrachten Antrag auf eine Landtags-Sondersitzung wieder zurück, wie Landtagspräsident Reinhart Rohr (SPÖ) gegenüber der APA erklärte. Bei dieser Sitzung hätte der St. Urbaner Bürgermeister Dietmar Rauter von der FPÖ als Bundesrat gewählt werden sollen. Nun wird sich die ganze Angelegenheit zumindest verzögern. Arztmann kann auch nach ihrer formalen Bestellung auf ihr Mandat verzichten und damit den Weg für Rauter freimachen. Ob sie das tut, war vorerst offen, sie war telefonisch nicht erreichbar. Bei der FPÖ geht man jedenfalls davon aus, dass es sich nur um einen Formalakt handelt, sobald die Verzichtserklärung vorliege, will man den Antrag erneut einbringen. Parteichef Gernot Darmann rechnet damit, dass Arztmann nicht auf ihrem Mandat beharren werde, dazu sei sie viel zu korrekt. "Wir werden das alles unaufgeregt regeln", meinte er auf APA-Anfrage.
 

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