FPÖ-Wahlplakate entfernt

Aufregung in Ranggen

FPÖ-Wahlplakate entfernt

In Ranggen ist die FPÖ sichtlich verstimmt, da Bürgermeister Manfred Spiegl zwei ihrer Wahlplakat-Ständer entfernen ließ. Spiegl erklärt, dass in Wahlkampfzeiten viel Wert auf Fairness gelegt werde und man bisher auch gut damit gefahren sei. Und da es klare Vorgaben für das Aufstellen von Wahlplakat-Ständern gäbe, die auch von den anderen beiden Fraktionen abgesegnet wurden, habe er zwei der FPÖ-Wahlplakate entfernen lassen müssen.

"Schikane und Willkür"
Die Obfrau der FPÖ in Ranggen, Michaela Pienz, meinte in Mediengesprächen empört, dass der Bürgermeister das Aufstellen von Wahlplakaten gar nicht verbieten könne, da die Dreieckständer weder ein Sicherheitsrisiko dargestellt, noch den Gehsteig blockiert hätten. Außerdem erklärte sie, dass es erlaubt sein müsse, als Partei, die nicht im Gemeinderat vertreten ist, in Wahlzeiten auf sich aufmerksam zu machen. Für Pienz sei das Vorgehen der beiden schwarzen Listen in Ranggen eindeutig Schikane und Willkür.

Keine korrekte Platzierung
Bürgermeister Manfred Spiegl erwiderte jedoch, dass die Plakate nicht korrekt aufgestellt wurden, da sie ohne Genehmigung auf dem Gehsteig, also auf Privatgrund, platziert worden seien.

Des Weiteren sei er der Meinung, dass die Wahlplakate nicht ins Ortsbild passen würden. Aus diesem Grund habe er die Zuständigen der FPÖ aufgefordert, die Ständer zu entfernen. Als dies nicht passierte, habe er den Abtransport in Absprache mit der Verkehrsabteilung und der Gemeindewahlbehörde selbst veranlasst. Die Partei könne die Plakate nun am Bauhof abholen.

Anzeige erstattet
Dies wollte sich die FPÖ nicht gefallen lassen, sodass die Partei den Bürgermeister nun wegen Diebstahls, Sachbeschädigung und Amtsmissbrauchs angezeigt hat. Laut Pienz habe man sich vor dem Anbringen der Wahlwerbung in der Gemeinde informiert. Dort soll es geheißen haben, dass das Aufstellen zwar nicht erwünscht sei, aber auch nicht verboten werden könne.

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