FPÖ fragt nach, was es mit Wanze in Darabos' Büro auf sich hatte.
Die FPÖ macht die Abhör-Affäre im Büro von SPÖ-Verteidigungsminister Norbert Darabos zum Thema im Landesverteidigungsausschuss am Mittwoch und in dessen Unterausschuss. Abgeordneter Manfred Haimbuchner möchte unter anderem wissen, wieso die zuständigen Ausschüsse des Parlaments über den Vorfall nicht unterrichtet wurden.
Das hat sich am Wochenende schon der Grün-Abgeordnete Peter Pilz gefragt und ebenfalls eine Befragung Darabos' im vertraulichen Unterausschuss des Landesverteidigungsausschusses angekündigt.
Steckt Kabinettschef dahinter?
Haimbuchner vermutet auch, dass
sich der "Anstifter zu diesem Vorfall im Kabinett selbst findet" und tippt
dabei auf "Kabinettschef Stefan Kammerhofer höchstpersönlich". Das Telefon
des ehemaligen Darabos-Pressesprechers Answer Lang war verwanzt worden.
Darabos muss "aufräumen"
Haimbuchner fragt
außerdem, wie Darabos gedenkt, "die Handlungsfähigkeit des Abwehramts wieder
herzustellen". Denn dieses sei in der Ära des Leiters Erich Deutsch, der
wegen seiner Kontakte zum EADS-Lobbyisten Erhard Steininger in Verruf
geraten war, "durch interne Intrigen und Geflechten von Rüstungslobbyisten
de facto lahmgelegt". Und Deutschs Nachfolger Wolfgang Schneider sei bisher
nicht in der Lage gewesen, "aufzuräumen", so Haimbuchner.
