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FPÖ derzeit gegen Neuwahlen im ORF

Chaos am Küniglberg

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FPÖ derzeit gegen Neuwahlen im ORF

Die FPÖ ist unter den jetzigen Umständen generell gegen eine vorgezogene Neuwahl der ORF-Geschäftsführung. Der freiheitliche Mediensprecher und Generalsekretär Harald Vilimsky sieht derzeit keinen für seine Partei passenden Kandidaten, sagte er im Interview mit der APA. Vilimsky sprach sich auch für eine komplette Neuaufstellung der Direktion aus. Lob gab es lediglich für Online-Chef Thomas Prantner und den Kaufmännischen Direktor Richard Grasl.

Kein Kandidat
"Eine Neuwahl macht ja nur dann Sinn, wenn es alternative Kandidaten gibt, die einer öffentlichen Bewertung unterzogen werden können. Diese Kandidaten gibt es zur Zeit nicht", so Vilimsky. "Wenn eine Neuwahl nur so aussehen kann, wie sie im Interesse der SPÖ liegt, also Wrabetz in die nächste Periode hinüberrettet, dann mit Sicherheit nicht." Derzeit verhandeln SPÖ und ÖVP darüber, ob die Geschäftsführungsperiode bei allfälligen vorgezogenen Neuwahlen verkürzt werden solle oder nicht, wobei die Kanzlerpartei gegen eine Verkürzung ist.

"Der ORF hat sich insofern neu aufzustellen, dass jene Personen öffentlich ins Bild treten, die künftig Verantwortung übernehmen wollen", fordert Vilimsky potenzielle Kandidaten für eine neue Direktion auf, sich zu erkennen zu geben. "Die Konkurrenz zu Wrabetz ist noch hinter dem Paravent." Konkrete Favoriten der FPÖ will der Mediensprecher nicht nennen. Aus der derzeitigen Führungsriege lobt er lediglich Onlinedirektor Prantner sowie den Kaufmännischen Direktor Grasl. Mit dem Online-Auftritt betreue Ersterer "das Zukunftsmedium schlechthin". Prantner war auch Gastvortragender bei der letzten FPÖ-Klubklausur.

Privatfehde
Die Abwahl von Informationsdirektor Elmar Oberhauser bezeichnet Vilimsky als Konsequenz einer "Privatfehde" zwischen diesem und dem Generaldirektor - "wobei die Wrabetz-Seite sehr unterstützt wurde aus jenen Medien, die durch die SPÖ sehr viel Inserate bekommen haben". Es sei untragbar, "dass derartige Konflikte in der Öffentlichkeit derartige Dimensionen erreichen". Mehr Freude hat er mit dem Rücktritt von Kommunikationschef Pius Strobl. Dieser sei einer der "Drahtzieher" in der Affäre um die "Am Schauplatz"-Reportage über jugendliche Skinheads gewesen. Vilimsky: "Dieser Spitzelskandal war ein Geschenk des Himmels zur richtigen Zeit, um den ORF aus den Klauen des Herrn Strobl zu befreien."

Komplett neues System
Grundsätzlich will Vilimsky das System des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Österreich auf neue Beine gestellt sehen. Dazu wünscht er sich ein "komplett neues System der Medienförderung in Österreich": TV, Radio und Print sollten unter ein gemeinsames Dach, die ORF-Gebühr abgeschafft werden. So kämen auch private TV-Anstalten in den Genuss von Förderungen, der ORF erhalte mehr Konkurrenz-Druck. Eine Kommission solle dabei einmal im Jahr das Programm auf öffentlich-rechtliche Inhalte überprüfen. Dazu gehörten ein "entsprechender Rot-weiß-rot-Anteil" sowie entsprechende Qualität und Beachtung sämtlicher Ereignisse.

Den Tageszeitungsmarkt will Vilimsky dadurch beleben, indem Volljährige als eine Art indirekte Medienförderung ein Jahr lang das Blatt ihrer Wahl gratis beziehen können, "um die Bindung zum Produkt einer Zeitung bewusst zu fördern". Diese Idee stamme aus der Medienpolitik Frankreichs.

Medienrecht reformbedürftig
Das Österreichische Medienrecht hält Vilimsky für reformbedürftig. So könne es nicht sein, "dass man in Boulevardmedien über Tage hinweg  auf übelste Weise durch den Skandal-Kakao gezogen wird und dann nach einer Reihe gewonnener Prozesse eine Skandalgazette zu lediglich 1.000 Euro oder weniger an Schadenersatz verurteilt wird. Da werden Personen ruiniert, das Pönale dafür aus der Portokassa bezahlt." Die Journalisten seien hierbei mehr zur Verantwortung heranzuziehen.

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