FPÖ erinnert an BZÖ-Fahrt mit Dienstauto

Ab ins Schweizerhaus

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FPÖ erinnert an BZÖ-Fahrt mit Dienstauto

"Wer im Glashaus sitzt, soll nicht mit Steinen werfen", so eröffnet FPÖ-Generalsekretär Herbert Kickl seinen Frontalangriff gegen BZÖ-Mandatar Gerald Grosz. Dieser hatte in den vergangenen Tagen immer wieder Regierungsmitgliedern angebliche oder tatsächliche Privatfahrten mit Dienstwagen und Chauffeur vorgeworfen.

Nachhause mit Haupts Dienstauto?
Grosz würde "verzweifelt versuchen", "via Dienstwagen doch noch irgendwie im medialen Sommerloch unterzukommen", so Kickl. Und er erinnert daran, dass der Orange zu seiner Zeit als "persönlicher Aktenträger von Ex-Minister Haupt" ins Gerede kam, weil er angeblich gerne dessen Dienstwagen "ausgeborgt" habe. Er habe "wichtige Termine meist am Wochenende" in Deutschlandsberg wahrgenommen, ätzt Kickl und fügt an, dass es sich bei dem Ort um Grosz Heimatgemeinde handelt.

Fahrt ins Schweizerhaus
"Aktenkundig wurde die Dienstwagen-Vorliebe des damaligen Haupt-Windschattens, als bei einem (dienstlichen?) Schweizerhausbesuch der Wagen des Ministers aufgebrochen wurde und darin befindliche Laptops entwendet wurden", spottet Kickl weiter. Wenn Grosz jetzt Minister wegen ihrer Dienstautos anpatze, dann könne das nur der Neid sein, als einfacher Abgeordneter auf die Straßenbahn angewiesen zu sein.

Letzter Auslöser des blauen Donnergrollens war Grosz' Wortmeldung Freitagfrüh. Der BZÖ-Mann hatte die Offenlegung der Fahrtenbücher aller Regierungsfahrzeuge verlangt und war einmal mehr gegen die Minister Doris Bures und Johannes Hahn zu Felde gezogen.

Der Umgang mit Dienstwagen ist im Bundesbezügegesetz geregelt. Prinzipiell stehen dem Bundespräsidenten, den Ministern und Staatssekretären, den Präsidenten von Nationalrat und Bundesrat sowie dem Präsidenten des Rechnungshofes Dienstfahrzeuge zu - auch inklusive Fahrer. Für die private Nutzung müssen Gebühren bezahlt werden, derzeit rund 571 Euro pro Monat. Rechtlich gedeckt ist es daher auch, wenn ein Regierungsmitglied beispielsweise den Dienstwagen mit Chauffeur für den privaten Urlaub nutzt.

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