FPÖ und BZÖ gegen Minderheitsregierung

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FPÖ und BZÖ gegen Minderheitsregierung

Als „Bankrotterklärung für Rot-Schwarz“ sieht BZÖ-Generalsekretär Martin Strutz den Fragenkatalog, den ÖVP-Chef Josef Pröll von der SPÖ beantwortet wissen will. FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache bezeichnet Prölls „zehn unsinnige Fragen“ unumwunden als „Pflanzerei“. Grünen-Chefin Eva Glawischnig fordert von den Regierungsverhandlern, "dass sie sich mit den tatsächlichen Problemen beschäftigen“.

BZÖ lockt Pröll
„Österreich hat keinen Steuermann“, wettert BZÖ-Klubobmann Josef Bucher. Im Duett mit den Grünen beanstandet er, dass auch das Parlament während der ­Regierungsverhandlungen lahmgelegt sei. Das BZÖ sei jedenfalls bereit, alles zu tun, um die Große Koalition zu verhindern – nur eine Minderheitsregierung wolle man nicht stützen. Auch FPÖ-Chef Strache ist dazu nicht bereit. Das BZÖ verlangt von Strache ein Bekenntnis dazu, in einer Regierung Verantwortung zu übernehmen, „wie es einer 17-Prozent-Partei zusteht“.

Grüne nicht mit FPÖ, BZÖ
Auch um die Grünen wirbt das BZÖ. Doch deren ­Obfrau, Eva Glawischnig schloss eine Regierungsbeteiligung mit FPÖ oder BZÖ erneut aus. Eine Minderheitsregierung würde man aber unterstützen, „wenn die SPÖ tatsächlich keinen anderen Ausweg mehr sieht“. Doch großen Enthusiasmus kann Glawischnig dabei nicht entwickeln.

Bundespräsident trifft BZÖ
Heute trifft die BZÖ-Spitze Bundespräsident Heinz Fischer. Man wolle dem Staatsoberhaupt versichern, dass das BZÖ auch nach dem Tod Jörg Haiders stabil sei. Und: Fischer müsse sich überlegen, ob er einen Klubobmann Strache angeloben würde.

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