FPÖ will Volksabstimmung zu Abschiebung

Nach Schweizer Vorbild

FPÖ will Volksabstimmung zu Abschiebung

Der steirische Verkehrs- und Umweltlandesrat Gerhard Kurzmann (F) will sich im Bundesvorstand seiner Partei dafür einsetzen, dass in Österreich nach Schweizer Vorbild eine Volksabstimmung zur automatischen Abschiebung straffälliger Ausländer initiiert werde. Rechtliche Probleme sah Kurzmann am Rande des Pressefoyers nach der Regierungssitzung am Donnerstag in Graz nicht.

Die Frage sei, was man sich (als Freiheitliche Partei, Anm.) finanziell leisten könne, schließlich stehe 2013 eine Nationalratswahl bevor. Auf die Journalistenfrage, ob die Abschiebung auch für ertappte ausländische "Schnellfahrer" gelten sollte, sagte der FPÖ-Chef: "Wenn man das konsequent umsetzt, selbstverständlich."

Diesen Artikel teilen:

Posten Sie Ihre Meinung

Kommentare ausblenden

Anzeigen

Werbung

Jetzt Live
Diese Videos könnten Sie auch interessieren
Wiederholen
Jetzt NEU

oe24.TV im Livestream: 24 Stunden News!

Live auf oe24.TV 1 / 8

Top Gelesen 1 / 7

  Diese Website verwendet Cookies. Durch die Verwendung dieser Website stimmen Sie dem damit verbundenen Einsatz von Cookies zu.

Es gibt neue Nachrichten
auf oe24.at
Jetzt Startseite laden
Abbrechen