Faymann & Klug besuchen KFOR-Soldaten

Balkan-Reise

Faymann & Klug besuchen KFOR-Soldaten

Bundeskanzler Werner Faymann und Verteidigungsminister Gerald Klug (beide SPÖ) haben am Freitag in Prishtina (Pristina) die im Rahmen der Kosovo-Schutztruppe KFOR engagierten Bundesheer-Soldaten besucht. Faymann dankte den Soldaten für ihren Beitrag zur "aktiven Friedenspolitik des neutralen Österreichs". Zuvor hatte der Kanzler auch die kosovarische Präsidentin Atifete Jahjaga getroffen.

Diese bedankte sich beim Kanzler für den "großen und wichtigen Beitrag" Österreichs für die Stabilisierung der Region. Faymann versicherte, dass die Bemühungen fortgesetzt würden, ebenso wie jene um die Weiterentwicklung der Rechtsstaatlichkeit im Kosovo. Gegenüber den Bundesheersoldaten betonte Faymann: "Neutralität ist ja nicht gleichbedeutend mit Teilnahmslosigkeit." Mit derzeit 380 Mann stellt das Bundesheer immerhin das größte Nicht-NATO-Kontingent innerhalb der rund 5100 Soldaten umfassenden KFOR-Truppe.

Die von Faymann angesprochenen Rechtsstaatlichkeit liegt im Kosovo teilweise noch im Argen, sie ist aber eine Voraussetzung für die weitere Annäherung von Europas jüngstem Staat an die EU. Der Kosovo hat jüngst die Verhandlungen über Assoziierungs- und Stabilisierungsabkommen mit der EU abgeschlossen. Fünf EU-Staaten (Griechenland, Rumänien, Slowakei, Spanien und Zypern) haben die ehemals südserbische Provinz aber noch nicht als eigenständigen Staat anerkannt.

Anschließend reisten Faymann und Klug von der Hauptstadt des Kosovo nach Slowenien weiter, wo auf Schloss Brdo pri Kranju nahe Ljubljana ein "trilaterales" Treffen mit den Regierungschefs von Slowenien und Kroatien, Alenka Bratusek und Zoran Milanovic, vorgesehen war. Dabei wird es wahrscheinlich um das Thema Jugendarbeitslosigkeit, aber wohl auch um die Besetzung des Postens des EU-Kommissionspräsidenten gehen. Zu diesem Thema wird Faymann am Samstag in Paris auch mit dem französischen Präsidenten Francois Hollande und weiteren sozialdemokratische Regierungschefs und Spitzenpolitiker sprechen.
 

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