Faymann + Pröll unglücklich mit Jobmarkt

Mehr Arbeitslose

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Faymann + Pröll unglücklich mit Jobmarkt

SPÖ-Bundeskanzler Werner Faymann nennt die Entwicklung am Arbeitsmarkt in Europa und Österreich "besorgniserregend". Zwar würde Österreich im Vergleich mit anderen europäischen Ländern zum Teil noch besser liegen, zufrieden könne man aber erst sein, "wenn es wieder in die andere Richtung geht", so Faymann nach dem Ministerrat. Er ist zuversichtlich, dass die von Österreich geforderte Verlängerung der Übergangsfristen am Arbeitsmarkt bis 2011 akzeptiert wird.

EU entscheidet
Die Übergangsfrist bis zum 30. April 2011 würde neun Länder betreffen. Über Rumänien und Bulgarien befindet man sich derzeit erst in Phase zwei, deshalb wäre hier noch eine weitere Ausdehnung möglich. "Ich gehe davon aus, dass sich die EU-Kommission nicht gegen unsere Pläne stellt", hofft der Kanzler. Zwar würde er grundsätzlich einen freien Arbeitsmarkt befürworten, das dürfe aber nicht auf Kosten der Arbeitsmarktpolitik im Land gehen.

Pröll auch unglücklich
"Wir liegen besser als andere europäische Länder", betonte auch ÖVP-Vizekanzler Josef Pröll. Bei Jugendlichen im Alter von 15 bis 24 Jahren sei aber mit einem Plus von 38 Prozent ein überdurchschnittlicher Anstieg zu verzeichnen. Mit der Arbeitsstiftung habe man bereits auf diese Entwicklung reagiert, so Pröll. Das Projekt soll die Chancen für junge Leute erhöhen, die Finanzierung in der Höhe von zehn Mio. Euro teilen sich Bund, Länder, Arbeitsmarktservice und die Wirtschaft.

FPÖ: Regierung ohne Ideen
Die FPÖ vermisst seitens der Regierung "vernünftige Ideen", um der Krise gegenzusteuern. Die 64.197 Personen, die sich in Schulung befinden, hätten "keine Perspektive", kritisierte der Freiheitliche Arbeitnehmersprecher Herbert Kickl.

BZÖ: Viel zu spät und ungenügend
Auch BZÖ-Parteiobmann Josef Bucher moniert, dass die konjunkturellen Maßnahmen der Regierung erst in der zweiten Jahreshälfte greifen würden: "Dies ist viel zu spät und unzureichend." Bucher forderte SPÖ und ÖVP auf, die Sommerpause des Parlaments zu streichen und durchzuarbeiten.

Grüne: Zu wenig und zu langsam
Birgit Schatz, Arbeitnehmersprecherin der Grünen, stellte ebenfalls fest: "Die Regierung tut zu wenig und das zu langsam." Die Stiftung für Jugendliche bezeichnete sie als "ersten Schritt". Sie forderte außerdem eine Erhöhung des Arbeitslosengeldes.

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