Kanzler sieht sich auf einer "Aufholjagd" bezüglich der nächsten NR-Wahl.
Nach den Kommunalwahlen am vergangenen Sonntag, bei denen die SPÖ Verluste hinnehmen musste, hat der SPÖ-Vorsitzende Werner Faymann am Dienstag nach dem Ministerrat erklärt: "Ich halte nicht jede Wahl für eine Testwahl." Jede Wahl habe ihre Besonderheiten. Faymann bestritt den Ministerrat heute ohne Vizekanzler Josef Pröll (V), dieser weilte beim Treffen der EU-Finanzminister.
Aufholjagd
Faymann wollte die Bürgermeister-
und Gemeinderatswahl in drei Bundesländern nicht als "Testwahl"
verstanden wissen. Er verwies auf die derzeitige Position der SPÖ: Zwar
würde man unter dem Ergebnis der Nationalratswahl 2006 liegen, aber über
jenem von 2008. "Das ist eine Aufholjagd, die würde ich gerne 2013
abschließen", so Faymann. Wenn es einem Bürgermeister oder einem
Landeshauptmann gelingt, dies schon früher für sich zu entscheiden, so wäre
das gut: "Meine Unterstützung hat er." Für jede der
bevorstehenden Wahlen wünsche er sich Erfolg.
Auf den Einwand, dass nun manche der SPÖ empfehlen, in Opposition zu gehen, erwiderte der Bundeskanzler: "Das sind dieselben, die vor Schwarz-Blau warnen." Angesichts der wirtschaftlichen Situation sei parteitaktisches Vorgehen nicht angebracht.
