Vorarlberg zeige, dass "sich Haltung gegenüber der FPÖ auszahlt", so der Bundeskanzler.
ÖSTERREICH: Tut die Große Koalition der SPÖ nicht gut?
Werner Faymann: Sagen wir so: Die SPÖ hat auf Landesebene die größten Wahlerfolge gehabt, als die schwarz-blaue Regierung dem Land nicht gut getan hat – höchste Arbeitslosigkeit während Hochkonjunkturzeiten, großer Widerstand in der Bevölkerung. So eine Zeit wünsche ich mir nicht als Bundeskanzler. Ich wünsche mir eine Zeit, wo beides gelingt: Dass die SPÖ die Regierung führt, dass wir gegen die Wirtschaftskrise engagiert ankämpfen, dass wir verlässliche Partner für soziale Fragen sind und trotzdem auf Landesebene gewinnen.
ÖSTERREICH: Welche Schlüsse ziehen Sie aus Vorarlberg?
Faymann: Dass die Polarisierung, die der Landeshauptmann herbeigeführt hat, dazu geführt hat, dass er wieder die absolute Mehrheit hat. Also: Haltung gegenüber der FPÖ zahlt sich aus. Das würde ich auch der ÖVP in der Frage des Dritten Nationalratspräsidenten Martin Graf empfehlen. Wir selbst sind besonders gefordert, die FPÖ-Politik nicht nachzumachen, sondern für die Sorgen der Menschen, die dazu führen, dass jemand FPÖ wählt, Lösungen anzubieten. So, wie wir etwa jetzt gegen den Missbrauch des Fremdenrechts vorgehen. Und wir werden in die Schule mehr investieren, damit die Integration besser funktioniert.
ÖSTERREICH: Braucht die SPÖ mehr Kanten?
Faymann: Ja, in der Bildungspolitik hat sich gezeigt, dass wir schlecht aufgestellt waren, sonst hätten wir uns ja weiter durchgesetzt. Ich will keine Konflikte heraufbeschwören. Aber wenn es einen gibt, weiche ich ihm nicht aus.
ÖSTERREICH: Ist Ihr Optimismus für OÖ angebracht?
Faymann: Erich Haider hat sich viel vorgenommen. Aber ich glaube, dass man in eine Wahl nicht hineingehen und sofort den Notausgang suchen kann.
ÖSTERREICH: Wenn es auch in OÖ nicht klappt – muss es dann nicht einen Umbau in der Bundespartei geben?
Faymann: Nein, natürlich nicht. Die Befragungen auf Bundesebene zeigen ja, dass wir seit der Nationalratswahl dazugewonnen haben.
