Faymann ab Freitag neuer SP-Chef

Abschied von Gusi

Faymann ab Freitag neuer SP-Chef

Werner Faymann darf sich ab Freitag SPÖ-Chef nennen. Der Infrastrukturminister wird beim 40. ordentlichen Bundesparteitag im Linzer Design Center Alfred Gusenbauer (S) ablösen, der acht Jahre lang den Sozialdemokraten vorstand. Eine Messlatte für das Votum der 650 Delegierten wollte Bundesgeschäftsführerin Doris Bures ihrem neuen Chef im Gespräch mit der APA nicht legen. Sie hoffe aber auf eine möglichst große Unterstützung, wie sie Faymann verdiene und sie die SPÖ vor der Nationalratswahl auch brauche.

Gusenbauer hatte bei seiner ersten Wahl im Jahr 2000 ein Ja von 96,5 Prozent der Delegierten erhalten. Nach einem Zwischentief im Jahr 2004 mit einer Zustimmung von 88,9 Prozent erlangte er beim Parteitag 2006 kurz vor der letzten Nationalratswahl 95 Prozent.

Ernst der Lage erkannt
Für Bures haben sich die Reihen bei den Sozialdemokraten auch heuer wieder geschlossen: "Der Ernst der Situation ist erkannt worden." Angesichts der "nicht sehr erfreulichen Ausgansposition" sei registriert worden, dass man nun gemeinsam auftreten müsse. Da dies im anlaufenden Wahlkampf bereits funktioniere, sei sie "sehr zuversichtlich", dass die SPÖ noch die Trendumkehr in der Wählergunst schaffen werde.

Im Mittelpunkt des Parteitages soll das Wahlmanifest stehen, mit dem sich die SPÖ unter anderem zu einer Lohnsteuersenkung bereits im Jahr 2009 sowie zur Abschaffung der Studiengebühren bekennt. Koalitionsaussagen soll es nicht geben, allerdings soll nochmals die schon beim vorletzten Parteitag ausgegebene Linie bekräftigt werden, dass eine Regierungszusammenarbeit mit der FPÖ nicht in Frage kommt. Bures verwies in diesem Zusammenhang auf die bereits erfolgten Festlegungen durch Faymann.

Keine Strukturänderung
Die Struktur der Stellvertreter-Riege wird sich im Wesentlichen nicht ändern. Alle Landesvorsitzenden, die das wünschen, und einige prominente Vertreterinnen der SPÖ-Frauen wie Nationalratspräsidentin Barbara Prammer sollen Faymann zur Seite stehen. Nicht dabei ist wie angekündigt Salzburgs Landeshauptfrau Gabi Burgstaller, die ihren Rückzug aus dieser Position ja schon zu Gusenbauer-Zeiten angekündigt hatte. Im Präsidium verbleibt sie aber.

Der abtretende Kanzler hat im Design Center seinen wohl letzten großen Auftritt in der Partei. Gusenbauer ist wie Landesparteichef Erich Haider und Faymann als Redner angekündigt. Der Kanzler hatte ja seinen Nachfolger auch persönlich vorgeschlagen, was laut Bures eine "sehr freundschaftliche" Amtsübergabe garantiere. Zum Ehrenparteivorsitzenden wird Gusenbauer zumindest fürs Erste nicht. Bures erklärte dazu, dass diese Auszeichnung im Normalfall erst in höherem Lebensalter vergeben werde.

Das Motto der Veranstaltung lautet "Mit euch. Neue Wege für Österreich". Neben den Referaten stellen die Wahl des Vorstands und des Präsidiums sowie die Abstimmung über Wahlprogramm und Kandidatenliste (siehe eigene Meldung) die Höhepunkte dar. Anberaumt ist der Parteitag, zu dem neben den 650 Delegierten auch 1000 Gäste erwartet werden, auf acht Stunden. Zumindest der Austragungsort könnte Glück bringen. Denn auch 2006 hatte man im Design Center Kandidatenliste und Wahlmanifest abgesegnet und dann wider Erwarten Platz eins in der Wählergunst erringen können.

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