Faymann in Israel auf Kreiskys Spuren Faymann in Israel auf Kreiskys Spuren

Als "Vermittler"

 

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Faymann in Israel auf Kreiskys Spuren

Es ist die wohl heikelste Reise seiner bisherigen Politkarriere: Heute, um 7 Uhr früh, flog SP-Bundeskanzler Werner Faymann für zwei Tage nach Israel. Der rote Kanzler ist damit der erste Regierungschef, der nach den Vorfällen rund um die Gaza-„Hilfsflotte“ (siehe rechts) nach Tel Aviv und Jerusalem reist. Eine heikle Mission.

Faymann wird sich schließlich bei seinem kurzen Trip gleich mit beiden verfeindeten Seiten treffen. In Tel Aviv wird er mit Israels Premier Benjamin Netanjahu über die angespannte Situation im Nahen Osten konferieren. Netanjahu hat freilich erst gestern die Gaza-Blockade wieder gelockert – und ist damit einem Wunsch der USA und der EU entgegengekommen.

Faymann hat sich vor seiner Reise jedenfalls auch mit den EU-Spitzen, allen voran mit EU-Außenministerin Catherine Ashton, abgesprochen.

Faymann will auf Bruno Kreiskys Spuren wandeln
Der SP-Kanzler, der auch mit Deutschlands CDU-Kanzlerin Angela Merkel wegen seines Israelbesuchs telefoniert hatte, wird denn auch einen Appell an beide Seiten richten. Faymann möchte sich, wie einst der legendäre SP-Kanzler Bruno Kreisky, schließlich als Vermittler im Nahen Osten anbieten. Österreich hat seit den 1970er-Jahren äußerst gute Beziehungen zur PLO von Jassir Arafat gepflegt. Faymann wird denn auch in Ramallah den Präsidenten der palästinensischen Autonomiebehörde, Mahmud Abbas, treffen.

In einem wird sich der Kanzler aber von seinem außenpolitischen Vorbild Kreisky unterscheiden: Faymann will sich nicht stärker mit der PLO solidarisieren. Er betont vielmehr sein „freundschaftliches Verhältnis zu Israel und unsere historische Verantwortung“.

Treffen mit Nazi-Opfern und Kranzniederlegung
Und so wird der Kanzler, der zum ersten Mal Israel besucht, auch in der Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem in Jerusalem einen Kranz niederlegen. Dort, am Mahnmal der einzigartigen Gräueltaten der Nazis, wird Faymann auch die „Mitverantwortung Österreichs“ bekennen und mit österreichischen Nazi­opfern zusammentreffen.

Eine Geste, die in Israel von entscheidender Bedeutung ist: Immerhin war das Verhältnis aufgrund der Regierungsbeteiligung der FPÖ im Jahr 2000 lange getrübt.

Nun will Faymann aber endgültig – wie bereits VP-Vizekanzler Josef Pröll bei seiner Israelvisite im Mai – ein „neues Kapitel“ in den bilateralen Beziehungen aufschlagen. Und eben auch als Vermittler im Konflikt zwischen Israel und den Palästinensern auftreten.

SP-Bundeskanzler Werner Faymann betont, dass er sich „eng“ mit der EU-Außenministerin Catherine Ashton bezüglich seiner Israelvisite abgesprochen habe.

Immerhin versucht die EU seit den Unruhen nach den Geschehnissen um die Gaza-Flotte – mehrere Schiffe hatten versucht, die Gaza-Blockade zu durchbrechen, und wurden vom israelischen Militär mittels Gewalt daran gehindert –, zwischen der israelischen Regierung und der palästinensischen Autonomiebehörde zu vermitteln. Bislang aber mit wenig Erfolg.

Faymanns Reise kommt daher eine besondere Bedeutung zu: Er ist der erste Regierungschef, der nun mit beiden Seiten persönlich über die Vorfälle reden wird.

Die EU-Sozialdemokraten wollen zudem, dass Faymann eine starke „Vermittlerrolle“ einnimmt.

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