Faymann gegen

EU-Gipfel

© APA

Faymann gegen "weichen" Euro-Beitritt

Bundeskanzler Werner Faymann (S) und Luxemburgs Ministerpräsident Jean-Claude Juncker haben sich gegen eine Aufweichung der Kriterien für einen Beitritt zu Euro-Zone ausgesprochen. Faymann erklärte vor Beginn des zweiten Tags des EU-Gipfels am Freitag in Brüssel, man könne immer über die Kriterien diskutieren, aber "es gibt sie und sie sind einzuhalten". Juncker sagte, ebenfalls auf einen möglichen Beitritt Rumäniens zur Euro-Zone angesprochen: "Ich glaube, dass wir die Beitrittskriterien nicht aufweichen dürfen".

Es werde jedenfalls "nicht passieren, dass ein Euro-Land zahlungsunfähig wird", so Juncker.

Notkreditrahmen
Faymann betonte zum Notkreditrahmen für Krisenländer in Osteuropa, es werde bei der heutigen Diskussion noch einmal klarzustellen sein, wie weit die Instrumente und Maßnahmen auch vorbereitet seien. Natürlich könne man nicht alle ost- und südosteuropäischen Länder gleich behandeln. "Jedes Land hat seine eigenen Anforderungen". Aber die Instrumente, die Zahlungsbilanzhilfen müssten fertig sein. Da habe er noch keine fertigen Schlussfolgerungen gesehen. Jedenfalls erwarte er sich, dass sich jeder Partner "auf die EU und die Stabilität in der EU verlassen kann". Faymann gab auch zu bedenken, dass man nicht einerseits nur vom Markt, dem Wachstum und Exportweltmeistern reden könne, andererseits dann, wenn es Probleme gebe, plötzlich die betroffenen Menschen vergessen werden.

Keine Verdoppelung
Der von Faymann tags zuvor zu Beginn des EU-Gipfels gemachte Vorstoß zur Verdoppelung des Notkreditrahmens für Osteuropa von 25 auf 50 Milliarden Euro ist im jüngsten Entwurf für die Schlussfolgerungen nicht enthalten. Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso hatte sogar in der Nacht auf Freitag noch betont, dass es zu einer Aufstockung auf 50 Mrd. Euro kommen könnte. In einem neuen Entwurf ist nun von einer Erhöhung nicht mehr ausdrücklich die Rede. Es heißt lediglich, dass die Obergrenze (derzeit 25 Milliarden Euro) beobachtet werden soll, wobei man aber sehr wohl von Fall zu Fall - sprich von Land zu Land - Entscheidungen treffen könne.

Diesen Artikel teilen:

Posten Sie Ihre Meinung

Kommentare ausblenden

Anzeigen

Werbung

Live auf oe24.TV 1 / 10

Top Gelesen 1 / 10

  Diese Website verwendet Cookies. Durch die Verwendung dieser Website stimmen Sie dem damit verbundenen Einsatz von Cookies zu.

Es gibt neue Nachrichten
auf oe24.at
Jetzt Startseite laden
Abbrechen