Gipfel mit Schweden & Co.

Faymann mobilisiert die 
Euro-Roten gegen TTIP

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Der Kanzler startete am Sonntag zu einem Anti-TTIP-Gipfel nach Schweden.

Fragen des Arbeitsmarktes, aber vor allem TTIP waren Themen eines sozialdemokratischen Gipfels Sonntagnachmittag in Stockholm. Mit dabei: Österreichs Kanzler Werner Faymann, der Deutsche SPD-Chef Sigmar Gabriel sowie Schweden-Premier Stefan Löfven.

Faymann wollte auch seinen skeptischen Standpunkt zu den Freihandelsabkommen CETA und TTIP noch einmal unterstreichen: „Handelsabkommen, die unsere hart erkämpften Sozial-, Umwelt- und Lebensmittelstandards gefährden, sind nicht akzeptabel.“ Der Kanzler sprach sich zudem gegen private Schiedsgerichte aus, sie höhlten den Rechtsstaat aus.

Natürlich stand auch die Flüchtlingsfrage auf der Agenda. Dabei ging es Faymann darum, „anhand der Haltung Menschlichkeit und Ordnung eine SP-Position zu formulieren“. Außerdem, so Faymann, „werde ich einmal mehr europäische Solidarität einfordern“.

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