Faymann

ÖSTERREICH

© Kernmayer

Faymann "nicht irritiert" über Prölls Absage

Er sei "nicht irritiert". Wörtlich sagt Faymann im Interview für die heutige Sonntagsausgabe: "Ich habe kein Problem damit und finde es gut, dass wir beide uns gleich aussprechen, wenn es Irritationen gibt."

Er erwarte sich durch das Platzen des heutigen Gesprächs auch keine nennenswerte Verzögerung der Regierungsbildung, denn, so Faymann: "Ich gehe davon aus, dass wir das Verhandlungsfinale nach unserem Gespräch Montag oder Dienstag durchführen."

Glaubt nicht an ein Scheitern
An ein Scheitern glaube er nicht. Faymann: "Ich weiß, dass es in der ÖVP viele Gegner der Koalition gibt. Aber ich hoffe, dass Josef Pröll und ich gemeinsam genug positive Kraft und Energie haben, um unser Projekt zu einem positiven Ende zu bringen."

Zukunftsprogramm für die Post
Faymann wolle das für heute Nachmittag geplante Treffen mit Pröll allerdings nicht nur für Gespräche über die Koalition nutzen. Faymann: "Wir sollten bei dem Gespräch auch gleich ein Zukunftsprogramm für die Post angehen. Zwei Drittel der Postämter dürfen nicht geschlossen werden."

Er hoffe nicht, dass die "Causa Post" die Regierungsbildung scheitern lässt. Faymann: "Wenn ein Partner einen Stolperstein sucht, kann er alles zum Stolperstein machen. Aber die Post ist dafür nicht geeignet. Wenn die Post von 1.300 Filialen 1000 sperren will, geht's nicht um die Befindlichkeit der ÖVP, sondern um Tausende Beschäftigte und Millionen Kunden, für die wir Verantwortung tragen."

Faymann dementiert profil-Bericht
Faymann dementiert, über Schließungspläne der Post im Ausmaß von über 20 Filialen informiert gewesen zu sein: "Das stimmt definitiv nicht. Natürlich hat es immer wieder einzelne Behördenverfahren gegeben, wo die Post eine Einzelfiliale geschlossen hat - aber von Massenschließungen war ich definitiv nicht informiert."

Das gesamte Interview im Wortlaut:

ÖSTERREICH: Sind Sie irritiert, dass Josef Pröll die Gesprächsrunde abgesagt hat?

Werner FAYMANN: Ich habe kein Problem damit und finde es gut, dass wir beide es gleich aussprechen, wenn es Irritationen gibt. Wir sollten bei dem Gespräch auch gleich ein Zukunftsprogramm für die Post angehen. Zwei Drittel der Postämter dürfen nicht geschlossen werden. Im Übrigen gehe ich davon aus, dass wir das Verhandlungsfinale nach diesem Gespräch Montag oder Dienstag durchführen.

ÖSTERREICH: Kann es sein, dass die Regierung am Streit um die Post noch scheitert?

FAYMANN: Das hoffe ich nicht. Es ist richtig, dass die „Causa Post“ eine Klimaverschlechterung gebracht hat. Aber man muss schon sehen, in welcher Verantwortung das liegt. Der Herr Finanzminister ist für das Management verantwortlich. Ich habe nur versucht, Schaden von der Bevölkerung fernzuhalten.

ÖSTERREICH: Die ÖVP wirft Ihnen vor, ein falsches Spiel zu spielen, und schon im Oktober die Schließung von über 20 Filialen genehmigt zu haben.

FAYMANN: Das stimmt definitiv nicht. Natürlich hat es immer wieder einzelne – ich betone: einzelne – Behördenverfahren gegeben, wo die Post eine Einzelfiliale geschlossen hat – aber von Massenschließungen war ich nicht informiert.

ÖSTERREICH: Kann die Post jetzt zum Stolperstein für die Regierungsbildung werden?

FAYMANN: Wenn ein Partner einen Stolperstein sucht, kann er alles zum Stolperstein machen. Aber die Post ist dafür nicht geeignet. Wenn die Post von 1.300 Filialen 1.000 sperren will, dann kann es keine politische Zustimmung geben. Da geht’s nicht um die Befindlichkeit der ÖVP, sondern um Tausende Beschäftigte und Millionen Kunden, für die wir Verantwortung haben.

ÖSTERREICH: Wann kann die Regierung fertig sein?

FAYMANN: Aus meiner Sicht befinden wir uns im Finale – und bei gutem Willen ist ein Abschluss in den nächsten zwei Wochen immer noch möglich, sodass wir rechtzeitig vor Weihnachten eine funktionierende Regierung haben.

ÖSTERREICH: Sind Sie mit dem Verhandeln fertig?

FAYMANN: Alle Arbeitsgruppen haben ihre Teile des Regierungsprogramms abgeschlossen. Die Steuerreform ist konstruktiv weit gediehen.

ÖSTERREICH: Ist es denkbar, dass die Regierung noch platzt?

FAYMANN: Ich weiß, dass es in der ÖVP viele Gegner der Koalition gibt. Aber ich hoffe, dass Josef Pröll und ich gemeinsam genug positive Kraft und Energie haben, um unser Projekt jetzt in den letzten 14 Tagen zu einem wirklich positiven Ende zu bringen.

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