Der SPÖ-Chef sieht hinter den großen Verlusten bei den Steiermark-Wahlen "lokale Besonderheiten". Landesparteichef Voves ist anderer Meinung.
Nach den Gemeinderatswahlen weist SPÖ-Vorsitzender Bundeskanzler Werner Faymann eine bundespolitische Verantwortung für die neuerlichen Verluste der SPÖ zurück. "Verluste sind zwar immer schmerzlich, die sehr unterschiedlichen Ergebnisse in den steirischen Gemeinden zeigen aber, dass die verschiedensten Wahlmotive und lokale Besonderheiten ausschlaggebend gewesen sind", so der Kanzler.
- Politologen zufolge war der Urnengang ein "Warnsignal" für die SPÖ - Mehr dazu hier.
Voves anderer Meinung
SPÖ-Landeshauptmann Franz Voves hatte davor
auch bundespolitische
Gründe für die roten Verluste, etwa die Debatte um
Verteilungsgerechtigkeit, ausgemacht. Eine bundespolitische Tendenz, die der
SPÖ zum Nachteil gereicht habe, sei die Frage der Verteilungsgerechtigkeit,
"bei der man im Bund zu spät in die Richtung geht, die ich schon vor einem
Jahr wollte", so Voves.
"Für soziale Gerechtigkeit"
Faymann machte es sich
zum Ziel, die Sozialdemokraten "auf allen Ebenen - im Bund, in den Ländern,
in den Gemeinden, aber auch in der EU - bei Wahlen wieder auf das Niveau der
Jahre 2004 und 2005 zu bringen". Dafür sei weiter eine konsequente Politik
notwendig. "Es geht darum, in der Krise für Arbeitsplätze und soziale
Gerechtigkeit zu kämpfen. Dafür ist die SPÖ in der Regierung, und das muss
auch klar erkennbar gemacht werden", sagte er.
ÖVP will Landeshauptmann zurück
Die Bundes-ÖVP hofft
indes auf die Rückeroberung des Landeshauptmannes. Parteiobmann Josef Pröll
ortete "ein positives Zeichen für die kommende Landtagswahl" und
Generalsekretär Fritz Kaltenegger erklärte "die Aufholjagd" auf die SPÖ für
eröffnet.
Freiheitliche sind enttäuscht
Enttäuscht zeigt sich die FPÖ.
"Die Erwartungen konnten nicht erfüllt werden", sagte Generalsekretär
Herbert Kickl. Parteichef Heinz-Christian Strache versuchte, die Funktionäre
zu motivieren: Auch ein leichter Zugewinn sei ein Gewinn. Jetzt müsse "hart
weiter gearbeitet werden und die Wiedererstarkung der FPÖ bei der
Landtagswahl das große Ziel für die freiheitliche Gemeinschaft sein".
Grüne noch magerer
Die Grünen, die von mageren 2,32 Prozent
auf 2,08 Prozent abgebaut haben, wollten keine Niederlage eingestehen.
Bundesgeschäftsführer Stefan Wallner sprach lieber von einer "roten Null".
An Auswirkungen auf die steirischen Landtagswahlen im Herbst wollte er
naturgemäß nicht glauben.
Orange gibt es nicht
Das BZÖ sah in seinen 0,57 Prozent "eine
weitere Bestätigung des Aufwärtstrends" und einen Auftrag für die
Landtagswahlen im Herbst.
