Faymanns Gegen-Schlag

Heute Kanzler-Rede

 

Faymanns Gegen-Schlag

Vor über 1.000 Prominenten aus Politik, Wirtschaft, Kultur und Sport skizziert SP-Bundeskanzler Werner Faymann heute in der Hofburg seine „Visionen“ für Österreich. Es ist exakt der erste Geburtstag dieser rot-schwarzen Koalition. Und auch das VP- Regierungsteam – bis auf VP-Vizekanzler Josef Pröll und den verhinderten VP-Umweltminister Niki Berlakovich – wird dem Regierungschef lauschen.

Faymann wird die Rede frei halten und klare Schwerpunkte setzen: die Bildung, der Arbeitsmarkt und die Gesundheit.

Die Bühne in der Hofburg ist bewusst gewählt und soll symbolisch für Werner Faymanns Politik stehen: Einerseits setzt der Kanzler mit einer grauen Dekoration auf Modernität. Andererseits ist das klassische Ambiente ebenfalls mit Bedacht ausgesucht. Faymann will ein Kanzler sein, der „traditionelle Grundwerte mit Offenheit und Modernität paart“. Mit dieser Rede zur Lage der Nation will Faymann schließlich die Kehrtwende einleiten – sich und die SPÖ wieder aus der Krise führen.

Die Schwerpunkte der Kanzler-Rede

Arbeitsmarktpaket. Der Kanzler wird sich dem „Kampf gegen die Arbeitslosigkeit“ verschreiben. Zudem will er ein neues „Arbeitsmarktpaket“ ankündigen. Auch eine neuerliche Lehrplatzgarantie will Werner Faymann aussprechen. Und er wird die „Gier der Manager“ und „gigantische Bonuszahlungen“ geißeln.

Bildung. Frei nach John F. Kennedy wird der Kanzler sagen: „Die Bildung entscheidet über die Zukunft unseres Landes.“ Ein klares Bekenntnis zur „neuen Mittelschule“, einem neuen Lehrerdienstrecht und einer „neuen Hochschulpolitik“. In Planung: eine Bildungsmilliarde.

Forschung. Ebenso entscheidend für den Arbeitsmarkt und die Jugend sei die heimische Forschungspolitik. Faymann wird ein klares Bekenntnis dazu abgeben. Und weitere Investitionen ankündigen. Das betrifft natürlich auch die Infrastruktur und Universitäten.

Gesundheit und Pflege. Faymann wird sich für eine große Gesundheitsreform aussprechen. Und einer „Zweiklassenmedizin“ den Kampf ansagen. Dazu will er Pflegeprobleme ansprechen und hier neue Jobmöglichkeiten skizzieren. Er wird aber auch für ein „ausgeglichenes Budget“ eintreten.

Gemeinsamkeit loben. Faymann plant einen Appell zur Gemeinsamkeit und gegen Hass.

Ansagen für die „Kleinen“, aber auch „Mittelstand“
Er wird sich denn auch zu einer „Leistungsgesellschaft“ ebenso bekennen wie zu dem „kompromisslosen Kampf gegen die Arbeitslosigkeit“. Er wird die „Gier der Manager“ ebenso geißeln wie „Gute Arbeit hat ihren Preis“ loben.

Für Werner Faymann ist diese Rede eine große Bewährungsprobe. Immerhin hat VP-Vizekanzler Josef Pröll ihm bereits einiges vorgegeben.

Der VP-Chef hatte bekanntlich selbst eine große Ansprache gehalten, in der er überraschend ein Transferkonto gefordert hat. Dieser schwarzen Idee wird Faymann heute erneut eine klare Absage erteilen. Er weigere sich, „eine Neiddebatte“ zu führen. Faymann will sich mit seinen Ansagen heute erstmals auch klar von der ÖVP abgrenzen und zeigen, wer der Herr im rot-schwarzen Haus ist.

Kantiger, aber mit Aufruf zur Gemeinsamkeit
Es wäre freilich nicht Werner Faymann, würde er in seiner Rede nicht auch einen Aufruf zur „Gemeinsamkeit“ machen. Er wird die Leistungen seines ersten Regierungsjahres loben und sich auch klar zur Zusammenarbeit mit der ÖVP bekennen.

Faymann hat sich auf diese Rede penibel vorbereitet: Zunächst holte er sich in den Bergen der Ramsau Inspiration und dann inspizierte er gestern höchstpersönlich die Hofburgräumlichkeiten. Der Kanzler war selbst beim Sound- und Licht-Check dabei. Und natürlich übte er in dem Saal auch seine Rede.

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