Fekter gibt auf: Aus für Asylzentrum

Maria Fekter formuliert es gerne positiv: „Unser Fremdenrecht wirkt. Deshalb ist der Druck auf die Errichtung eines neuen Erstaufnahmezentrums zur Entlastung Traiskirchens nicht mehr so groß.“ Enttäuschter klingt ihr Nachsatz: „Es gab für das Projekt weder in Eberau noch sonst wo genug Unterstützung. Ich meine weiter, dass man die Ethnien trennen sollte: Ein Asylzentrum hat aber nicht mehr erste Priorität – auch wenn ich noch bis Sommer beobachten will, wie sich die Zahlen entwickeln.“

Im Klartext: Fekter gibt knapp vor der burgenländischen Regional-Volksbefragung zu Eberau oder Alternativstandorten einfach auf. Was die SP-Mannen Kanzler Werner Faymann und Verteidigungsminister Norbert Darabos feixen lässt: „Wir haben das schon im Jänner gewollt. Eberau ist nicht notwendig gewesen.“

Ob man in der SPÖ wirklich stolz auf das mit der VP gezimmerte Fremdenrecht sein kann, das letztlich Eberau verhinderte, sei aber dahingestellt, wie aktuelle Zahlen zeigen:

Zahl der Asylwerber ging um ein Drittel zurück
Im Jänner kamen 807, im Februar nur mehr 795 Flüchtlinge. Das sind minus 33,53 und minus 36,09 Prozent gegenüber den Vergleichsmonaten 2009. Insgesamt trauten sich heuer bisher nur 1.600 Menschen, um Asyl anzusuchen. Das sind um 34,91 Prozent weniger als im Vergleichszeitraum. Und die wenigen werden offenbar gnadenlos ausgesiebt: Durch das „freiwillige Handröntgen haben wir bei 25 von 177 Anträgen unbegleiteter Minderjähriger festgestellt, dass sie über 18 Jahre alt sind“, sagt Fekter – sie wurden in die Masse derjenigen „integriert“, die rausmüssen: Von 2.730 teils älteren Fällen, die heuer schon bearbeitet wurden, durften ganze 13 Prozent hierbleiben.

Kein Wunder, dass die Asyllager leer sind: Nur 658 Menschen sind in Betreuungseinrichtungen des Bundes, ganze 360 davon in Traiskirchen, für dessen „Entlastung“ Eberau mit 300 Plätzen geplant gewesen wäre.