Fekter will Umfrage vor Verlängerung

Assistenzeinsatz

© AP

Fekter will Umfrage vor Verlängerung

In der Regierung gibt es bezüglich einer Verlängerung des Bundesheer-Assistenzeinsatzes im Osten noch keine einhellige Meinung. SPÖ-Verteidigungsminister Norbert Darabos war am Wochenende von einer Verlängerung des Einsatzes im kommenden Jahr ausgegangen, ÖVP-Innenministerin Maria Fekter bremst jetzt aber.

Umfrage nach Evaluierung
Zunächst will Fekter die Ergebnisse einer Evaluierung zum Assistenzeinsatz, die demnächst präsentiert werden sollten, abwarten und danach die Bevölkerung mittels Umfrage "einbinden". Diese soll das Sicherheitsgefühl der betroffenen Bevölkerung erheben, so Fekter. Geplant ist das für Oktober.

Befragung unnötig
Darabos bekräftigt dagegen neuerlich, dass er die Verlängerung des Einsatzes für "sinnvoll" hält. Es sei zwar Sache des Innenministeriums, den Assistenzeinsatz des Bundesheeres einzufordern, "eine Volksbefragung" halte er aber nicht für notwendig, denn er wisse, dass die Bevölkerung zu hundert Prozent die Bundesheerpräsenz im Grenzraum befürworte.

Diesen Artikel teilen:

Posten Sie Ihre Meinung

Kommentare ausblenden

Anzeigen

Werbung

Live auf oe24.TV 1 / 10

Top Gelesen 1 / 10

  Diese Website verwendet Cookies. Durch die Verwendung dieser Website stimmen Sie dem damit verbundenen Einsatz von Cookies zu.

Es gibt neue Nachrichten
auf oe24.at
Jetzt Startseite laden
Abbrechen