Der Hypo-Untersuchungs-Ausschuss dürfte auch im Sommer verhandeln.
Der Fall Hypo nimmt Fahrt auf: Am Mittwoch startete der Geschäftsordnungsausschuss seine Beratungen – im Februar gibt der Nationalrat dann grünes Licht.
Parlamentsferien von
13. Juni bis 8. September
Noch gibt es keinen Fahrplan. Auch Ausschussvorsitzende Nationalratspräsidentin Doris Bures (SPÖ) – wollte noch nichts dazu sagen. Es zeichnet sich aber ab, dass der U-Ausschuss auch in den Parlamentsferien tagt. Offiziell geht der Nationalrat heuer am 13. Juli in die Ferien – sie enden erst am 8. September.
Der grüne Hypo-Aufdecker Werner Kogler erklärte am Mittwoch gegenüber ÖSTERREICH, dass er „darauf hinwirken wird, dass die Sommerpause gekürzt wird. Entscheiden muss das aber die Mehrheit.“
Die Geschäftsordnung ließe es sogar zu, dass der U-Ausschuss durcharbeitet. Und die Zeit drängt: Die Untersuchung ist mit 12 bzw. 18 Monaten begrenzt.
Das gibt ein ganz schönes Arbeitspensum.
Klar ist, dass ein- bis zweimal die Woche getagt werden soll. Geht man von bis zu fünf Zeugen pro Woche aus, dann könnten es schon die von den Neos verlangten 200 werden: Allen voran mindestens drei Ex-ÖVP-Finanzminister sowie der Bundeskanzler.
(gü)
Das untersucht der Hypo-Ausschuss
- Aufsicht: Zurück bis ins Jahr 2000: Warum bemerkte keiner das Desaster?
- Verstaatlichung. Warum warnten OeNB und FMA den Finanzminister nicht?
- Verzögerungen. Warum wurde die Bad Bank so spät eingerichtet?
