Finanzgruppe verhandelt wieder nicht

Koalitionsgespräche

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Finanzgruppe verhandelt wieder nicht

Die Finanzgruppe bei den Koalitionsverhandlungen dürfte auch heute nicht zusammentreten. Als Grund wurden in Koalitionskreisen Terminprobleme angegeben. ÖVP-Finanzminister Wilhelm Molterer weilt untertags weiterhin beim Ecofin in Brüssel. Derzeit sieht es so aus, als würden die Budgetgespräche auf Mittwoch verschoben.

Entscheidende Frage: Geld
In der Finanzgruppe könnte sich die Zukunft der Großen Koalition entscheiden. Können sich SPÖ und ÖVP hier auf keinen gemeinsamen Budget-Rahmen einigen, dürften die Regierungsgespräche platzen. So könnte man sagen, dass schon mit der nächsten Runde am Donnerstag eine Vorentscheidung fällt, ob Sozialdemokraten und Volkspartei noch einmal in einer Koalition zusammenkommen.

Ministerrat mangels Arbeit abgesagt
Der Ministerrat für Mittwoch ist jedenfalls definitiv abgesagt. Bundeskanzler Alfred Gusenbauer verbringt den Tag in Brüssel, um dort vorbereitende politische Gespräche für den EU-Sondergipfel am kommenden Freitag zu führen. Zudem gibt es für den Ministerrat gar keine Tagesordnungspunkte.

Die nächste Regierungssitzung ist am 12. November ein Sonderministerrat anlässlich des 90. Jubiläums der Republik. Möglicherweise wird dabei ein normaler Ministerrat angehängt.

BZÖ ortet "Arbeitsverweigerung"
Der orange Generalsekretär Martin Strutz zeiht Rot und Schwarz der "Arbeitsverweigerung". Die Österreicher würden für blöd verkauft und von Faymann wie auch Pröll an der Nase herumgeführt, so Strutz.

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