Dies wäre allerdings ein längerfristiges Thema und in Zeiten der Gleichstellung logisch.
Bundespräsident Heinz Fischer kann sich die Einführung der Wehrpflicht auch für Frauen vorstellen. Dies wäre allerdings kein aktuelles, sondern ein längerfristiges Thema, betont Fischer, formal auch Oberbefehlshaber des Bundesheeres, in den "Vorarlberger Nachrichten". Von Justizministerin Claudia Bandion-Ortner (V) erwartet Fischer sichtbare Anstrengungen gegen den Vertrauensverlust der Bevölkerung in die Justiz.
Präsident gegen Abschaffung der Wehrpflicht
Fischer verweist
darauf, dass in der Vergangenheit geschaffene Ungleichbehandlungen zwischen
Männern und Frauen derzeit abgebaut würden - etwa durch die Angleichung des
Pensionsantrittsalters bis 2035. Daher wäre es aus seiner Sicht "logisch",
auch einen Ansatz zur Gleichbehandlung bei Landesverteidigung und
Sozialdiensten zu finden. "Wobei es unsinnig wäre, zu sagen, Frauen werden
am nächsten oder übernächsten 1. Jänner zum Präsenzdienst eingezogen. Das
müsste längerfristig erfolgen", betont Fischer. Die Abschaffung der
Wehrpflicht lehnte der Bundespräsident weiterhin ab.
Gefahr des Vertrauensverlustes in Justiz
Angesichts jüngster
Turbulenzen in der Justiz ortet Fischer die Gefahr des Vertrauensverlusts
der Bevölkerung. "Wenn Verfahren sehr lange dauern, wenn Richter selber
unter Verdacht stehen, wenn Aktenteile in einem bestimmten Verfahren (gegen
Ex-Innenminister Ernst Strasser, Anm.) nicht wahrgenommen werden, dann muss
man das ernst nehmen", so der Bundespräsident, der Bandion-Ortner zum
Handeln auffordert: "Da gibt es den klaren Handlungsauftrag, dem mit aller
Kraft entgegenzuwirken: Einen Auftrag in erster Linie an die
Justizministerin - damit die hohe Reputation des österreichischen
Rechtsstaates nicht beschädigt wird. Die Anstrengungen, damit fertig zu
werden, müssen deutlich sichtbar sein."
