Fischer beendet Justizgroteske

Kristen bestätigt

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Fischer beendet Justizgroteske

Bundespräsident Heinz Fischer hat am Donnerstag die Posse rund um die Leitung des Landesgerichts Wiener Neustadt beendet. "Der Bundespräsident hat am 13. Jänner die Präsidentin des Landesgerichts Krems, Hofrätin Ingeborg Kristen, mit Wirksamkeit vom 1. Februar zur Präsidentin des Landesgerichts Wiener Neustadt ernannt", teilte Fischer-Sprecher Bruno Aigner der APA mit. Einen darüber hinausreichenden Kommentar wollte Aigner nicht abgeben.

Besetzungsvorschlag
Fischer entspricht damit einem - verspätet in der Präsidentschaftskanzlei eingebrachten - Besetzungsvorschlag von Justizministerin Claudia Bandion-Ortner (V), die Kristen unter den Bewerbern um die Nachfolge des mit Jahresende in den Ruhestand getretenen Rudolf Masicek an die erste Stelle gereiht hatte. Um die Personalia gab es vor allem deshalb Aufregung, weil Kristen nach entsprechenden Signalen aus dem Ministerium am 4. Jänner im Glauben, bereits neue Präsidentin zu sein, drei Berufungsverhandlungen in Wiener Neustadt leitete.

Genauere Prüfung
In Wahrheit hatte Fischer ihre Ernennung blockiert, weil es aus Sicht der Präsidentschaftskanzlei einer genaueren Prüfung bedurfte, ehe er diese mit seiner Unterschrift "absegnete". Die Verhandlungen, an denen Kristen beteiligt war, müssen daher nun wegen Nichtigkeit infolge nicht gehöriger Senatszusammensetzung neu aufgerollt werden.

Laut Präsidentschaftskanzlei war Bandion-Ortners Besetzungsvorschlag erst am 22. Dezember auf Fischers Schreibtisch gelandet. Der Justizsprecher der ÖVP, Herbert Donnerbauer, warf demgegenüber Fischer zuletzt gegenüber orf.at vor, absichtlich nicht unterschrieben zu haben, "obwohl das schon am 10. Dezember so vereinbart war".

Gerüchteweise war Bandion-Ortner in Justizkreisen immer wieder Interesse am Präsidentenposten in Krems nachgesagt worden, sollte sie als Ministerin abgelöst werden. Dieses Amt wird nun mit Kristens Ernennung nach Wiener Neustadt vakant. Sowohl die ÖVP als auch Bandion-Ortner selbst hatten zuletzt beteuert, der von der Opposition geforderte Rücktritt der Justizministerin sei kein Thema. Bandion-Ortner erklärte, sie habe das Landesgericht Krems zwar vor Jahren einmal als schönes Gericht bezeichnet, ihr Lebensmittelpunkt sei mittlerweile aber in Gablitz bei Purkersdorf.

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