Fischer empfing Syriens Präsident Assad

Staatsbesuch

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Fischer empfing Syriens Präsident Assad

Der syrische Präsident Bashar al-Assad und seine Frau Asmaa al-Assad sind am Montag zum Auftakt ihres offiziellen Besuches in Österreich von Bundespräsident Heinz Fischer und seiner Frau Margit Fischer im Inneren Burghof mit militärischen Ehren begrüßt worden. Bei den Gesprächen mit Fischer und anderen österreichischen Spitzenpolitikern werden die bilateralen politischen und wirtschaftlichen Beziehungen, die Bemühungen um eine Nahost-Friedenslösung und die besondere Rolle Syriens im Mittelpunkt stehen.

Assoziierungsabkommen mit der EU
In einem Interview mit der syrischen Nachrichtenagentur SANA hatte Fischer am Wochenende angekündigt, dass er anlässlich des Besuchs von Assad die österreichische Unterstützung für das geplante Assoziierungsabkommen zwischen der EU und Syrien offiziell zum Ausdruck bringen werde. In diesem Zusammenhang wies der Bundespräsident gegenüber SANA darauf hin, dass die Beziehungen zwischen der EU und Damaskus in den letzten Jahren ausgebaut worden seien.

Die österreichische Position bezüglich der israelisch-syrischen Friedensgespräche gründet sich nach den Worten Fischers auf die Resolutionen des UN-Sicherheitsrates, die einen israelischen Truppenabzug vom Golan vorsehen. Der Golan sei integraler und wichtiger Bestandteil des Friedensprozesses, sagte der Bundespräsident.

Zweistaaten-Lösung
Bezüglich der neuen Rechtsregierung in Israel meinte Fischer laut SANA, die Geschichte habe gezeigt, dass rechte Regierungen Lösungen erreichen könnten, wenn sie Verantwortung zu übernehmen bereit seien. Ferner unterstrich das österreichische Staatsoberhaupt den gemeinsamen Standpunkt der EU, dass eine friedliche und korrekte Lösung des Nahostkonflikts auf der Basis zweier Staaten (Israel und Palästina) erreicht werden müsse.

Laut SANA haben sich die österreichisch-syrischen Handelsbeziehungen gut entwickelt. Demnach erreichten die syrischen Exporte nach Österreich einen Wert von 55 Millionen Euro, die österreichischen Exporte nach Syrien 45 Millionen Euro.

Assad wird im Laufe seines Österreich-Besuchs mit Bundeskanzler Werner Faymann (S), Vizekanzler Josef Pröll (V), Nationalratspräsidentin Barbara Prammer (S) und Wiens Bürgermeister und Landeshauptmann Michael Häupl (S) zusammentreffen. Am Dienstag wird Assad gemeinsam mit Bundespräsident Fischer und Wirtschaftskammerpräsident Christoph Leitl ein österreichisch-syrischen Wirtschaftsforum eröffnen.

Der Tag im Detail

11:00 Uhr: Empfang mit militärischen Ehren (Innerer Burghof)
11:20 Uhr: bei BP Fischer
12:30 Uhr: gemeinsames PG (Präsidentschaftskanzlei)
14:40 Uhr: bei NR-Präsidentin Prammer (Parlament)
15:30 Uhr: bei Bgm. Häupl (Rathaus)
17:15 Uhr: Treffen mit Vizekanzler Pröll (Hotel Imperial)

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