Fischer erwartet Gegenkandidaten

25. April 2010

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Fischer erwartet Gegenkandidaten

Bundespräsident Heinz Fischer glaubt, dass er es bei seiner Wiederkandidatur mit Gegenkandidaten zu tun bekommt. Das werde die "Dynamik der Entwicklung" mit sich bringen, vermutet das Staatsoberhaupt. Ungeachtet dessen ist Fischer zuversichtlich, erneut zum Präsidenten gewählt zu werden. Als Wahltermin nimmt er den 25. April an, für den Intensivwahlkampf rechnet Fischer fünf Wochen ein.

Optimistisch für Sieg
Der Bundespräsident betonte, auch zu jener Zeit optimistisch gewesen zu sein, als noch davon ausgegangen wurde, dass Niederösterreichs ÖVP-Landeshauptmann Erwin Pröll sein Gegenkandidat sein würde: "Dieser Optimismus ist nicht kleiner geworden in letzter Zeit."

Kontakt zu allen
Fischer ist überzeugt, dass für ihn seine Amtsführung spricht: "Mit meiner bisherigen Arbeitsbilanz darf ich zufrieden sein." Er habe sehr viele Kontakte mit der Bevölkerung aus "allen Schichten" gehabt - vom Neusiedlersee bis zum Bodensee. Fast alle Bezirke habe er in seiner ersten Amtszeit besucht und die noch offen seien, werde er mit Sicherheit nachholen. Zudem habe er viel Zeit dafür verwendet, auch im Ausland "die rot-weiß-rote Fahne bestmöglich zu vertreten". Im Inland verwies Fischer auf sein "korrektes Verhältnis" zu Bundesregierung, Ländern, Städten, Gemeinden, NGOs und Religionsgemeinschaften.

"Das sind Fakten"
Auf die Idee, dass diese Einschätzungen nach Eigenlob aussehen könnten, kommt das Staatsoberhaupt sichtlich nicht: "Das sind Fakten." Für Fischer spricht nach Ansicht Fischers auch, dass die kommenden Jahre nicht die einfachsten sein würden. Gerade da seien Stabilität und politische Erfahrung besonders wichtig.

Habsburger als Rivale
Vor einem Gegenkandidaten fürchte er sich jedenfalls nicht. Es sei auch nicht sein Ziel, als einziger Bewerber anzutreten, versicherte der Bundespräsident. Was die Ambitionen des Kärntner Grün-Politikers Ulrich Habsburg-Lothringen angeht, zeigt sich Fischer allerdings sehr zurückhaltend. Da müssten die Behörden entscheiden, ob eine Kandidatur zulässig sei: "Verfassung und Gesetze gelten für alle Bürger." Und er habe bei der Diskussion zur Verfassungsreform auch keine starken Strömungen von Verfassungsrechtlern vernommen, die Habsburger-Gesetze aufzuheben. Derzeit gilt für Mitglieder "regierender und ehemals regierender Häuser" ein Verbot, bei Präsidentschaftswahlen zu kandidieren.

Wahl am 25. April 2010
Genaue Vorstellungen hat Fischer bereits, wann der erste Wahlgang in Szene gehen sollte. Da der 25. April wie vor sechs Jahren auf einen Sonntag falle, sei es "ziemlich naheliegend", erneut dieses Datum für die Präsidentenwahl heranzuziehen. Als Leiter seiner Wahlkampagne hat Fischer den PR-Berater Stefan Bachleitner engagiert.

1 Monat Wahlkampf
Allzu lange wahlkämpfen will das Staatsoberhaupt nicht. Bis 30 Tage vor der Wahl seien Kandidaturen möglich, insofern sollte erst danach der Intensivwahlkampf beginnen. Wie viele finanzielle Mittel er dafür aufwenden will, wollte Fischer nicht beurteilen. Das werde auch von allfälligen Gegenkandidaturen abhängen. Sparsamkeit werde ein Gebot sein. Um finanzielle Unterstützung will er sowohl bei Privatpersonen als auch bei "anderen Finanzierungsmöglichkeiten" bitten, sofern es sich um redliche, transparente Quellen handle.

Überparteilicher Kandidat
Jedenfalls will Fischer als überparteilicher Kandidat ins Rennen gehen. So begrüßte er auch, dass Bundeskanzler und SPÖ-Chef Werner Faymann ihn als solchen sehe. Schon bisher könne man keinen einzigen Fall nennen, wo er sich parteipolitisch geäußert habe, betonte das Staatsoberhaupt.

Bezüglich des Falls Zogaj ließ er aber durchblicken, dass er nichts gegen einen Verbleib der kosovarischen Familie im Land hätte. Man müsse hier eine Brücke zwischen Humanität und Rechtsstaat bauen.

Hausarzt hat nichts dagegen
Wann genau seine Entscheidung zur Wiederkandidatur gefallen ist, konnte Fischer nicht so genau sagen. Es sei jedenfalls ein "Nachdenkprozess" gewesen, bei dem er Gespräche unter anderem mit seiner Frau geführt habe. Gesund fühlt sich Fischer jedenfalls, sein Hausarzt sei zufrieden und er auch. Die Botschaft seine Antretens hätte er eigentlich schon letzte Woche verkünden wollen, da sei aber der EU-Gipfel dazwischen gekommen. Dass er sich letztlich via Internet an die Bürger gewandt hat, ist für ihn auch Ausdruck davon, dass er kein Medium bevorzugen habe wollen. Zudem sei es ja nicht schlecht, wenn man modern in eine Wiederkandidatur starte. Fischer selbst nützt die neuen Netzwerke privat eher selten: "Twittern tu ich nicht nach Büroschluss."

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