Fischer greift alle Parteien an

Zirkus um U-Ausschuss

© TZ ÖSTERREICH / Kernmayer

Fischer greift alle Parteien an

BZÖ-Mann Stefan Petzner hatte ihn in ÖSTERREICH gerufen – am Donnerstag meldete sich der Bundespräsident dann doch: Den Poker rund um den Korruptions-U-Ausschusses bezeichnete Heinz Fischer „in mehrfacher Hinsicht als unerfreulich“.

Man habe damit der politischen Kultur „keinen guten Dienst erwiesen“, so Fischer, der es vermeidet, sich auf eine Seite zu schlagen. Die nächste Bewährungsprobe sei, ob der Ausschuss jetzt die verbleibende Zeit gut nützen könne. Tatsächlich, gibt der Ausschuss Gas:

  • 19 Zeugen fix geladen: Im 5-Parteien-Antrag sind 19 Zeugen zu vier Themen (Inserate, Telekom-Ost-Geschäfte und Staatsbürger­schafts- und Gesetzes-Kauf) geladen. Nicht kommen wird Kanzler Werner Faymann, geladen sind u. a. Staatssekretär Josef Ostermayer, Umweltminister Niki Berlakovich. Ex-ÖBB-General Martin Huber sowie der Milliardär Marin Schlaff. Angesetzt sind bis 16. Oktober 8 Verhandlungstage.
  • Petzner will 40 Zeugen: Petzner erklärt in ÖSTERREICH, er wolle 21 weitere – insgesamt also 40 – Zeugen laden, darunter Ex-Kanzler Schüssel. Wenn neue Erkenntnisse auftauchen, müsse der Ausschuss länger tagen.
  • Neuer Streit. Wollen SPÖ und ÖVP den Ausschuss am 16. Oktober beenden, dann müssen sie einen neuen Fristsetzungsantrag einbringen: Streit ist also programmiert.

Diashow Parlament: Krisen-Sitzung zum U-Ausschuss
Parlament: Krisen-Sitzung zum U-Ausschuss

Parlament: Krisen-Sitzung zum U-Ausschuss

Die Fraktionsführer im U-Ausschuss trafen sich am Mittwoch bereits um 7.30 Uhr zu einer Krisen-Sitzung. Im Bild Otto Pendl (SPÖ).

Parlament: Krisen-Sitzung zum U-Ausschuss

Parlament: Krisen-Sitzung zum U-Ausschuss

Werner Amon von der ÖVP.

Parlament: Krisen-Sitzung zum U-Ausschuss

Parlament: Krisen-Sitzung zum U-Ausschuss

Peter Pilz (Die GRÜNEN).

Parlament: Krisen-Sitzung zum U-Ausschuss

Parlament: Krisen-Sitzung zum U-Ausschuss

Walter Rosenkranz von der FPÖ: Er dürfte den Vorsitz im Ausschuss von Gabriele Moser übernehmen.

Parlament: Krisen-Sitzung zum U-Ausschuss

Parlament: Krisen-Sitzung zum U-Ausschuss

Stefan Petzner vom BZÖ wollte den Vorsitz nicht übernehmen - "ich bin Kettenraucher!"

1 / 5
  Diashow

Autor: (gü)
Diesen Artikel teilen:

Postings (0)

Postings ausblenden

Posten Sie Ihre Meinung

Anzeigen

Werbung

Top Gelesen 1 / 10
FPÖ gegen Cannabis: Wähler empört
Aufregung FPÖ gegen Cannabis: Wähler empört
Die Blauen sind gegen eine Legalisierung - sehr zum Unwillen vieler Wähler. 1
FPÖ verhöhnt Van der Bellens Personenkomitee
Hofburg-Wahl FPÖ verhöhnt Van der Bellens Personenkomitee
Herbert Kickl lässt kein gutes Haar an den Unterstützern Van der Bellens. 2
Rechts formiert sich jetzt Konkurrenz für Strache
Politik-Insider Rechts formiert sich jetzt Konkurrenz für Strache
Es gibt aber Kritik an der Untätigkeit Straches in der Flüchtlingskrise. 3
FPÖ-Haimbuchner: Sexismus-Vorwurf nach Burkini-Post
Aufregung FPÖ-Haimbuchner: Sexismus-Vorwurf nach Burkini-Post
Der Landeshauptmannstellvertreter ließ abstimmen: Bikini oder Burkini. 4
Kern gegen Burka-Verbot
ÖSTERREICH-Interview Kern gegen Burka-Verbot
Bundeskanzler im Interview: "Kein relevanter Beitrag zur Integration." 5
Kern widerspricht Doskozils Merkel-Kritik
ÖSTERREICH Kern widerspricht Doskozils Merkel-Kritik
Kanzler widerspricht Verteidigungsminister im ÖSTERREICH-Interview. 6
Kurz 30: Jungstar auf Sprung zum Kanzler
Feier mit Familie in NÖ Kurz 30: Jungstar auf Sprung zum Kanzler
Jung für einen Politiker, ist er längst ein abgekochter Profi. 8
Grüne treten mit Katze gegen Blau an
Leopoldstadt-Wahl Grüne treten mit Katze gegen Blau an
Plakate sollen mit "Es wird eng" und "Wer nicht wählen geht, macht blau" mobilisieren. 9
Asyl-Stopp auf langer Bank
"Ewige" Begutachtung? Asyl-Stopp auf langer Bank
Die SPÖ spielt bei Notverordnungsbeschluss auf Zeit. 10
Die neuesten Videos 1 / 10
FPÖ verhöhnt VdBs Komitee
Kickl eckt an FPÖ verhöhnt VdBs Komitee
Das Personenkomitee bestünde aus Mitgliedern der Schickeria.
Erst nach einem Monat gerettet
Neuseeland Erst nach einem Monat gerettet
Eine junge Frau verliert auf ihren Wanderung ihren Freund und harrt einen Monat in einer Berghütte aus, bevor sie von der Bergrettung befreit wird.
Drohne zeigt Zerstörung
Italien Erdbeben Drohne zeigt Zerstörung
Eine Drohne der Feuerwehr ist über das Bergdorf geflogen und hat deprimierende Bilder aufgenommen.
Mächtiger Vulkanausbruch
Guatemala Mächtiger Vulkanausbruch
Der Vulkan Santa Maria ist kürzlich ausgebrochen. Dabei konnte beobachtet werden, wie eine rund 4000 Meter hohe Aschewolke in den Himmel stieg.
Was steckt hinter der Pinkelattacke?
Direkt an der Kirche Was steckt hinter der Pinkelattacke?
Auf diesem Bild sieht man, was man sehen will.
News Flash: Nachbeben in Italien, Türkei Anschlag
News Flash News Flash: Nachbeben in Italien, Türkei Anschlag
Themen: Nachbeben in Italien, Anschlag in der Türkei, Neue „rechte Partei“?, Gabalier reicht SPÖ-Hetze, Marihuana Straffreiheit
Erdbebenübung in Tokio
Japan Erdbebenübung in Tokio
Mehrere Tausend Menschen nahmen bei der Übung teil. Diese sollte eine Simulation eines 7,2 starken Erdbebens darstellen.
FPÖ gegen Cannabis
Aufregung FPÖ gegen Cannabis
Die Blauen sind gegen eine Legalisierung - sehr zum Unwillen vieler Wähler.
Norbert Hofer ging in die Luft
FPÖ Norbert Hofer ging in die Luft
Der begeisterte Flieger ging erstmals via Ballon in die Luft.

  Diese Website verwendet Cookies. Durch die Verwendung dieser Website stimmen Sie dem damit verbundenen Einsatz von Cookies zu.