Fischer ist strikt gegen ein Mehrheitswahlrecht

Wäre ungerecht

© Reuters

Fischer ist strikt gegen ein Mehrheitswahlrecht

Bundespräsident Heinz Fischer bleibt auch nach der jüngsten Regierungskrise ein glühender Verteidiger des bestehenden Verhältniswahlrechts. Er zähle sich nicht zu denen, "die glauben, man müsse nur ein Mehrheitswahlrecht einführen, und alle Probleme wären gelöst. Das halte ich für zu kurz gedacht", so der Bundespräsident gegenüber der deutschen Wochenzeitung "Die Zeit".

Widerspruch in sich
Das von Teilen der ÖVP propagierte Modell eines "minderheitenfreundlichen Mehrheitswahlrechts" bezeichnete Fischer wörtlich als "Contradictio in adjecto", also als "Widerspruch in der Beifügung". Fischer: "Die Idee, die stimmenstärkste Partei sollte die Hälfte der Mandate plus eines erhalten, während der Rest auf die übrigen Parteien proportional aufgeteilt wird, halte ich für nicht sehr durchdacht. Da könnte es sogar passieren, dass eine Regierungspartei mit absoluter Mehrheit, die versagt hat und bei den Wahlen abgestraft wird, mit derselben Mandatszahl weiterregieren kann, nur weil sie knapp stimmenstärkste Partei geblieben ist."

Kleine Parteien nicht "wegbeschließen"
Grundsätzlich sei er, Fischer, nicht gegen eine Wahlrechtsdiskussionen, er lehne es aber ab, bloß, weil eine Koalition nicht reibungslos funktioniert, das Wahlrecht zu ändern, damit eine andere Regierungsform reibungsloser funktionieren könnte. Fischer: "Man sollte der Bevölkerung nicht sagen: Ihr braucht nur an einer großen Schraube zu drehen, und schon ist das Problem gelöst. In der heutigen Situation große Hoffnungen an ein geändertes Wahlrecht zu knüpfen und nebenbei die drei kleineren Parteien am grünen Tisch wegzubeschließen, das kann ich nicht befürworten."

Diesen Artikel teilen:

Posten Sie Ihre Meinung

Kommentare ausblenden

Anzeigen

Werbung

Live auf oe24.TV 1 / 10

Top Gelesen 1 / 10

  Diese Website verwendet Cookies. Durch die Verwendung dieser Website stimmen Sie dem damit verbundenen Einsatz von Cookies zu.

Es gibt neue Nachrichten
auf oe24.at
Jetzt Startseite laden
Abbrechen