Fix: OSZE überprüft die Neuwahl

Wahlbeobachter

Fix: OSZE überprüft die Neuwahl

„Ich bin erschrocken über die Unkenntnis“, sagt Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) am Montag vor Journalisten in Richtung Kanzler Christian Kern (SPÖ). Dieser hatte zuvor kritisiert, es brauche bei der Wahlwiederholung im Herbst keine internationalen Wahlbeobachter, das würde Österreich als Bananenrepublik dastehen lassen.

Der Innenminister denkt aber nicht daran, die OSZE-Beobachter wieder auszuladen. Denn bereits beim ersten und zweiten Wahlgang der Bundespräsidentenwahl waren sie anwesend. Überhaupt, so Sobotka, sei das Usus: Schon 2007 und 2010 kontrollierte die OSZE den korrekten Ablauf von Wahlen in Österreich. Letztes Jahr tat sie es in Spanien, Polen, der Schweiz und Kanada.

Auch ÖVP-Klubchef Reinhold Lopatka findet die Diskussion absurd: „Ich war selbst vor zwei Jahren als Wahlbeobachter in den USA. Im Vorjahr in Großbritannien, dem Mutterland des Parlamentarismus“, sagt er zu ÖSTERREICH.

Regierung einigt sich heute auf Wahltermin

Zunächst geht es aber ohnehin einmal um einen Termin für die Wiederholung der Stichwahl. Sobotka wird dem Ministerrat heute einen Terminvorschlag liefern, der auch gleich am Dienstag beschlossen werden soll. Dem Vernehmen nach wird es wohl der 25. September oder der 2. Oktober werden.

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